Türkei gegen Schweden

Streit um Armenienresolution belastet EU-Treffen

Der Streit wegen der Armenienresolution hat auch ein informelles EU-Treffen überschattet. Der schwedische Außenminister Bildt nannte die Entscheidung der Parlamentarier in Stockholm "bedauerlich". Sein türkische Amtskollege Davutoglu mahnte an, dass "dieser Fehler sich nicht wiederholen" dürfe.

Foto: AFP

Bei einem Außenminister-Treffen in Finnland hat der türkische Minister Ahmet Davutoglu die Armenienresolution des Stockholmer Parlaments als „schockierende Entwicklung“ bezeichnet.

Der Stockholmer Reichstag hatte den Massenmord an Armeniern und anderen ethnischen Gruppen 1915 im Osmanischen Reich am Donnerstag als Völkermord eingestuft. Aus Protest hatte die Türkei – Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches – zunächst ihre Botschafterin aus Stockholm zurückgerufen und einen geplanten Besuch von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Schweden abgesagt.

Davutoglu betonte in Finnland, die Beziehung seines Landes zur schwedischen Regierung sei „ausgezeichnet“. Schweden unterstütze weiter Ankaras Wunsch nach einer EU-Mitgliedschaft.

Mit Blick auf die Parlamentswahl in Schweden im September meinte er, die Entscheidung des Reichstages habe mehr mit der schwedischen Innenpolitik als mit der Beziehungen zwischen Schweden und der Türkei zu tun.

Sein schwedischer Kollege Carl Bildt nannte die Resolution der Stockholmer Parlamentarier „bedauerlich“. Die „Politisierung der Geschichte ist niemandem dienlich“. Man müsse jetzt nach vorne schauen, sagte er.

Die weitere Reaktion „hänge davon ab, wie die schwedische Regierung und das Parlament sich in Zukunft verhalten“, sagte Davutoglu. Er hoffe, dass „dieser Fehler sich nicht wiederholen werde“.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte bei dem Treffen einiger EU-Außenminister, zu dem auch Davutoglu geladen war, „Länder müssen auf ihrem Weg und ihrem Blick nach vorn auch über ihre Vergangenheit nachdenken“.

Erst in der vergangenen Woche hatte der Auswärtige Ausschuss im US-Repräsentantenhaus die Verfolgung der Armenier als Genozid bewertet und damit das Verhältnis Washingtons zur Türkei belastet.

Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben.

Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei vehement bestritten. Die christlichen Armenier hätten an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden, heißt es in der Türkei zur Begründung.

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