Fast jeden Tag greift Russland die Ukraine mit Shahed-Drohnen und Iskander-Raketen an – nun hat die Ukraine ein Werk attackiert, in der Navigationssysteme für diese Waffen hergestellt werden. Unterdessen laufen die Verhandlungen über den US-Friedensplan zu Beendigung des Krieges weiter. Die Ukraine hat den wichtigsten Punkten nach Angaben beider Regierungen zugestimmt.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Unsere Delegationen haben eine Übereinkunft über die wichtigsten Bestimmungen des in Genf ausgehandelten Abkommens erzielt“, schrieb der Sekretär des nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, Rustem Umjerow, bei Facebook. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll demnach noch im November zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump reisen. Unterdessen bereitet die EU die Weitergabe eingefrorener russischer Gelder an die Ukraine vor.
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Wichtige Updates
Ukraine attackiert Drohnenfabrik in Russland
Medienbericht: Ukraine stimmt Friedensplan zu
Kiew: Russische Angriffe sind „terroristische Antwort“ auf US-Plan
Luftangriffe auf Kiew – Einschläge in Wohnhäusern gemeldet
Ukraine attackiert Drohnenfabrik in Russland
Die Ukraine hat nach Angaben des Generalstabs bei einem nächtlichen Angriff eine Fabrik in der russischen Region Tschuwaschien getroffen. In der Anlage werden Navigationssysteme und Antennen für Shahed-Drohnen, Iskander-M-Raketen und Kalibr-Marschflugkörper hergestellt. Diese Waffen werden regelmäßig für Angriffe gegen die Ukraine genutzt.
Auch auf den Kommandoposten der 58. russischen Armee in Vasylivka, ein Tor-M1-Luftabwehrsystem in Mariupol, Munitionsdepots der Brigade in Ocheretyne und Kamianka sowie auf eine Konzentration russischer Truppen an der Front in Pokrovsk wurden Angriffe bestätigt.
Russland-Geld für Kiew: EU-Kommission bereit für nächste Stufe
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treibt ungeachtet der neuen US-Initiative für ein Ende des Ukraine-Kriegs die Pläne zur Nutzung von russischem Vermögen in der EU voran. Sie könne sich kein Szenario vorstellen, in dem ausschließlich die europäischen Steuerzahler die Rechnung für die weiter nötige Unterstützung der Ukraine bezahlten, sagte von der Leyen vor dem EU-Parlament in Straßburg. Die Kommission sei bereit, einen Rechtstext für die Nutzung der in Europa festgesetzten russischen Zentralbankgelder vorzulegen.
Die bisherigen Pläne sehen vor, der Ukraine unter Nutzung der russischen Mittel Darlehen in Höhe von bis zu 140 Milliarden Euro zu geben. Russland soll das Geld nur dann zurückbekommen, wenn es nach einem Ende seines Angriffskriegs gegen die Ukraine Reparationszahlungen leistet. Für den Fall, dass das eingefrorene russische Geld zum Beispiel infolge von internationalen Urteilen oder Deals unerwartet wieder freigegeben werden müsste, müssten die EU-Staaten lediglich Garantien leisten. Der Finanzbedarf der Ukraine wird bis Ende 2027 auf 135,7 Milliarden Euro geschätzt.
Blockiert wird der Plan derzeit noch von Belgien. Die Regierung dort sieht erhebliche Rechtsrisiken und befürchtet auch negative Konsequenzen für noch in Russland tätige europäische Unternehmen. Das deutsche Nachbarland ist ein zentraler Akteur, weil ein Großteil der russischen Gelder dort derzeit von dem Unternehmen Euroclear verwaltet wird.
Ukraine-Plan der USA: Kreml sieht „einige positive Aspekte“ und viel Diskussionsbedarf
Russland hat Teile des US-Plans zur Beendigung der Kämpfe in der Ukraine als positiv bezeichnet. „Einige Aspekte können als positiv angesehen werden, viele erfordern jedoch spezielle Diskussionen unter Experten“, sagte der Kreml-Berater Juri Uschakow am Mittwoch im staatlichen russischen Fernsehen. Moskau habe den Plan bislang mit „niemandem im Detail“ besprochen.
Die USA hatten in der vergangenen Woche einen 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine vorgelegt. Nach Kritik von Kiew und seinen europäischen Verbündeten wurden die Vorschläge überarbeitet.
Uschakow kritisierte die Bemühungen der Europäer um eine Beteiligung an den Gesprächen über eine Beilegung des Konflikts. „Die Europäer versuchen sich in all die Angelegenheiten einzumischen, was mir völlig unnötig erscheint“, sagte der Kreml-Berater.
Wadephul: Ukraine muss souverän verhandeln können
Außenminister Johann Wadephul erwartet bei den laufenden Friedensbemühungen erste Basisübereinkünfte zwischen Russland und der Ukraine „frühestens in der nächsten Woche“. Dies sei Stufe eins in den Verhandlungen, sagte der CDU-Politiker nach einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses in Berlin. Er informierte dort zuvor Abgeordnete hinter verschlossenen Türen über den Sachstand.
Die Bundesregierung lege Wert auf einen strukturierten Prozess, „dass die Ukraine souverän verhandeln kann, welche Konzessionen sie gegebenenfalls bereit ist zu machen“. Das könne das Land nur aus einer Position der relativen Stärke machen und habe dafür die Unterstützung Europas und auch Deutschlands.
„Wir setzen uns dafür ein, dass die eingefrorenen Vermögenswerte aus Russland nutzbar gemacht werden können. Das verfolgen wir auf europäischer Ebene weiter“, sagte Wadephul. „Und das zeigt, dass natürlich jede Bemühung richtig ist, diesen Krieg schnell zu beenden, aber dass die Ukraine auch weiter in der Lage sein wird, sich zu verteidigen.“
Bundesminister des Auswärtigen Johann Wadephul (CDU). picture alliance / dts-Agentur
Rutte: Russland verliert jeden Monat 20.000 Soldaten
Russland erzielt nach den Worten von Nato-Generalsekretär Mark Rutte trotz enormer personeller Verluste an der Front in der Ukraine keine wesentlichen Fortschritte. „Russland verliert jeden Monat rund 20.000 Soldaten. Können Sie sich das vorstellen: 20.000 Menschenleben, jeden Monat? Das sind Väter und Söhne, die sterben, ohne nennenswerte Gebietsgewinne zu erzielen“, sagte Rutte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland und „El País“ vom Mittwoch.
„Bislang sind etwa eine Million Russen getötet oder schwer verwundet worden“, fuhr Rutte fort. In diesem Jahr habe Russland etwa ein Prozent ukrainisches Territorium eingenommen und rücke täglich „nur wenige Meter“ vor.
Zuletzt hatte Russland ungeachtet der anhaltenden diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Krieges erneut schwere Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew verübt. Sieben Menschen wurden nach Behördenangaben bei den Attacken in der Nacht zum Dienstag getötet.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte beim Besuch der NATO-Aufklärungseinheit in Geilenkirchen. Christoph Hardt/picture alliance / Panama Pictures
Trump gibt sich in Ukraine-Verhandlungen optimistisch
Im Ringen um eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg gibt sich US-Präsident Donald Trump weiter zuversichtlich. Während eines Flugs nach Florida verteidigte der Republikaner den ursprünglich 28 Punkte umfassenden Friedensplan der USA, den er nur mehr als „Konzept“ verstanden haben will - und wies den Vorwurf zurück, die Ukraine werde zu inakzeptablen territorialen Zugeständnissen gedrängt.
„Letztendlich ist das Gebiet, das in den nächsten Monaten ohnehin von Russland erobert werden könnte“, sagte Trump dazu. Er sprach von einer Entwicklung, die sich „nur in eine Richtung“ bewege - und meinte damit: zugunsten Russlands. Zugleich versicherte er, Moskau werde im Gegenzug ebenfalls Zugeständnisse machen, nämlich „mit dem Kämpfen aufhören und kein weiteres Land mehr erobern“.
Rutte zu US-Friedensplan: Starke und schwierige Elemente
Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnt in der Debatte über den US-Friedensplan für ein Kriegsende in der Ukraine vor zu hohen Erwartungen. „Er enthält einige starke, aber auch einige schwierige Elemente, die noch mehr Arbeit und Verhandlungen erfordern“, sagte Rutte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) und der spanischen Zeitung „El Pais“. „Auf dem Weg zum Frieden sind wir noch längst nicht am Ziel.“ Der Friedensplan bilde die Grundlage für die Gespräche zwischen der Ukraine und den USA.
Ukraine sanktioniert russische Getreideschiffe
Die Ukraine hat Strafmaßnahmen gegen mehr als 50 Schiffe verhängt, mit denen Russland Getreide aus den besetzten Gebieten exportieren lässt. Das teilte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache mit. „Dies ist eine neue Richtung unserer Sanktionen, und ein Teil dieser Schiffe wurde bereits von unseren Partnern sanktioniert, aber nicht alle, und wir werden diesen Druck weiter verstärken“, sagte er in Kiew. Die Ukraine hat bereits internationale Sanktionen gegen Tanker, die russisches Öl transportieren, um eigene Maßnahmen ergänzt.
Trump schickt Sondergesandten Witkoff zu Gesprächen mit Putin nach Moskau
US-Präsident Donald Trump hat seinen Sondergesandten Steve Witkoff zu Beratungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau geschickt. Er habe Witkoff gebeten, nach Moskau zu reisen, um mit Putin „einige strittige Punkte“ zu besprechen, die den Abschluss eines Ukraine-Abkommens verhinderten, erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social.
Parallel dazu verhandele US-Verteidigungsstaatssekretär Dan Driscoll mit den Ukrainern, fügte Trump hinzu. Er hoffe, Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen, „aber nur, wenn ein Abkommen zur Beendigung dieses Krieges erzielt worden ist oder die Schlussphase“ der Verhandlungen erreicht sei, ergänzte er.
Parallel dazu verhandele US-Verteidigungsstaatssekretär Dan Driscoll mit den Ukrainern, fügte Trump hinzu. Er hoffe, Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen, „aber nur, wenn ein Abkommen zur Beendigung dieses Krieges erzielt worden ist oder die Schlussphase“ der Verhandlungen erreicht sei, ergänzte er.
Medien: Friedensplan soll nur noch 20 statt 28 Punkte enthalten
Im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs geht es Medienberichten inzwischen um einen rund 20 Punkte umfassenden Friedensplan. Wie dieser konkret aussieht, ging aus den Berichten von unter anderem den Zeitungen „New York Times“ und „Washington Post“ sowie dem Nachrichtenportal „Politico“ nicht hervor.
Nach Angaben der „New York Times“ wurden allerdings einige der aus europäischer und ukrainischer Sicht umstrittensten Elemente wie eine Obergrenze für die Truppenstärke der Ukraine sowie die territoriale Frage nach dem künftigen Grenzverlauf zwischen Russland und der Ukraine zunächst ausgeklammert. Diese Aspekte sollten Gegenstand späterer Verhandlungen sein, hieß es. Gleiches gilt demnach für das Verbot einer Stationierung von Truppen aus Nato-Ländern in der Ukraine, das im Rahmen eines durch Medienberichte bekanntgewordenen vorherigen vorläufigen US-Friedensplans mit 28-Punkten vorgeschlagen wurde.
Nach Angaben der „New York Times“ wurden allerdings einige der aus europäischer und ukrainischer Sicht umstrittensten Elemente wie eine Obergrenze für die Truppenstärke der Ukraine sowie die territoriale Frage nach dem künftigen Grenzverlauf zwischen Russland und der Ukraine zunächst ausgeklammert. Diese Aspekte sollten Gegenstand späterer Verhandlungen sein, hieß es. Gleiches gilt demnach für das Verbot einer Stationierung von Truppen aus Nato-Ländern in der Ukraine, das im Rahmen eines durch Medienberichte bekanntgewordenen vorherigen vorläufigen US-Friedensplans mit 28-Punkten vorgeschlagen wurde.
Medienbericht: Ukraine stimmt Friedensplan zu
Die Ukraine hat einem Abkommen zur Beendigung des Krieges mit Russland zugestimmt, wobei nur noch „kleinere Details“ offen seien, sagte ein US-Beamter laut eines CNN-Berichts. Der ukrainische Präsident erklärte allerdings, dass noch mehr Arbeit zu leisten sei.
In einem Beitrag auf X schrieb der ukrainische Sicherheitsminister Rustem Umerov, dass die Delegationen „eine Einigung über die Kernpunkte des in Genf diskutierten Abkommens erzielt hätten“.
Hochrangige Mitglieder der US-Regierung befinden sich Medienberichten zufolge zudem derzeit in Abu Dhabi, um mit einer russischen Delegation über eine mögliche Friedenslösung in der Ukraine zu sprechen. Daniel Driscoll, der Staatssekretär im US-Verteidigungsministerium, führe seit Montag (Ortszeit) Gespräche mit Vertretern der russischen Regierung, berichteten CBS, CNN, und das „Wall Street Journal“ übereinstimmend.
Die Erklärung der USA schien über die öffentliche Position ukrainischer Regierungsvertreter hinauszugehen, die ebenfalls mit einer Delegation in Abu Dhabi vertreten sind.
In einem Beitrag auf X schrieb der ukrainische Sicherheitsminister Rustem Umerov, dass die Delegationen „eine Einigung über die Kernpunkte des in Genf diskutierten Abkommens erzielt hätten“.
Hochrangige Mitglieder der US-Regierung befinden sich Medienberichten zufolge zudem derzeit in Abu Dhabi, um mit einer russischen Delegation über eine mögliche Friedenslösung in der Ukraine zu sprechen. Daniel Driscoll, der Staatssekretär im US-Verteidigungsministerium, führe seit Montag (Ortszeit) Gespräche mit Vertretern der russischen Regierung, berichteten CBS, CNN, und das „Wall Street Journal“ übereinstimmend.
Die Erklärung der USA schien über die öffentliche Position ukrainischer Regierungsvertreter hinauszugehen, die ebenfalls mit einer Delegation in Abu Dhabi vertreten sind.
Kiew: Russische Angriffe sind „terroristische Antwort“ auf US-Plan
Die Ukraine hat die jüngsten russischen Angriffe auf Kiew inmitten der Gespräche über den US-Plan zur Beendigung des Krieges verurteilt. Russlands Machthaber Wladimir Putin habe mit dem Abfeuern von Raketen und Drohnen auf die Ukraine eine „terroristische Antwort auf die Friedensvorschläge der Vereinigten Staaten und von Präsident (Donald) Trump“ gegeben, erklärte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha am Dienstag im Onlinedienst X.
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha. Soeren Stache/dpa
Bei nächtlichen russischen Angriffen auf Kiew waren nach Angaben der Militärverwaltung der ukrainischen Hauptstadt in der Nacht mindestens sechs Menschen getötet sowie drei weitere verletzt worden. Die Angriffe trafen demnach unter anderem ein Wohngebäude im östlichen Stadtteil Dniprowsky. Das ukrainische Energieministerium erklärte, es habe zudem einen „massiven“ Angriff auf Energie-Infrastruktur gegeben.
Makeiev: Partner sollen uns nicht zu Kompromissen zwingen
Vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche über einen Frieden in der Ukraine betont der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, erneut die roten Linien seines Landes. Die Abgabe von besetzten Gebieten bezeichnete er im ZDF-„Morgenmagazin“ als „absolut tabu“.
Oleksii Makeiev, ukrainischer Botschafter in Deutschland. Annette Riedl/dpa
Auf die Frage, ob frühere Positionen wie Gebietsabtretungen an Russland, die Halbierung der ukrainischen Armee und der Verzicht auf eine Nato-Mitgliedschaft, nun vom Tisch seien, antworte Makeiev: „Das sind rote Linien für uns.“ Er fügte hinzu: „Nochmals: Es ist wichtig, dass unsere Partner uns dabei helfen und nicht versuchen, uns zu irgendwelchen Kompromissen zu zwingen.“ Makeiev sagte zudem, es sei wichtig, dass Russland zu Zugeständnissen gezwungen werde.
Er sei optimistisch, dass mit Druck, mit wirtschaftlichen Sanktionen, mit weiterer Unterstützung der Ukraine Russland gezwungen werde, an den Verhandlungstisch zu kommen, so Makeiev.
Er sei optimistisch, dass mit Druck, mit wirtschaftlichen Sanktionen, mit weiterer Unterstützung der Ukraine Russland gezwungen werde, an den Verhandlungstisch zu kommen, so Makeiev.
Bürgermeisterin: Ein Mensch bei ukrainischem Angriff in russischer Region Rostow getötet
Bei einem ukrainischen Angriff auf die russische Region Rostow ist nach russischen Angaben ein Mensch getötet worden. Drei Menschen seien verletzt worden, erklärte die Bürgermeisterin der Hafenstadt Taganrog, Swetlana Kambulowa, am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Mehrere Gebäude seien beschädigt worden.
Der Gouverneur der benachbarten Region Krasnodar schrieb auf Telegram von einem „massiven“ Angriff. Sechs Menschen seien verletzt worden, mindestens 20 Häuser in fünf Orten seien beschädigt worden.
Der Gouverneur der benachbarten Region Krasnodar schrieb auf Telegram von einem „massiven“ Angriff. Sechs Menschen seien verletzt worden, mindestens 20 Häuser in fünf Orten seien beschädigt worden.
mit Material von dpa/afp/kna/epd