Merz widerspricht Wadephul: «Großer Teil der Syrer will zurückkehren»

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    In der Debatte um Abschiebungen nach Syrien hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, die Lage vor Ort zu missachten. „Syrien ist weiterhin kein sicheres Herkunftsland“, sagte Türmer unserer Redaktion. „Da können Innenminister und Kanzler noch so viel murren, sie verkennen die Lage vor Ort.“ Syrien befinde sich nach dem Sturz der Assad-Regierung politisch und militärisch in einem kritischen Umbruch.

    „Dieser Umbruch ist weit von Stabilität entfernt: In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Massaker, viele Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen“, sagte der Juso-Chef. „Dass Unionspolitiker andauernd weiter über Abschiebungen fantasieren, zeigt, wie sehr ihre Ideologie den Blick auf die Realität trübt.“ Türmer fügte hinzu: „Es ist zu begrüßen, dass Johann Wadephul jetzt ausbricht und erkennt: Abschiebungen nach Syrien sind keine Option.“ Der Außenminister spreche damit aus, was die Führungsriege der CDU nicht einsehen wolle.

    Syrien-Debatte: Merz widerspricht Außenminister Wadephul

    Außenminister Wadephul hatte angesichts der Zerstörungen in Syrien angezweifelt, dass in absehbarer Zeit viele Syrer freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“, sagte Wadephul in der vergangenen Woche bei einem Besuch in Syrien. Damit löste der CDU-Politiker eine Debatte innerhalb der Union aus. Schließlich widersprach am Montagabend auch CDU-Chef und Bundeskanzler Merz dem Außenminister.

    Merz kündigte an, sich persönlich beim syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa für die Rückkehr von Syrern einzusetzen: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen“, sagte Merz.

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    Er setze auch darauf, dass ein großer Teil der syrischen Flüchtlinge freiwillig zurückkehren werde, um sich am Wiederaufbau ihres Landes zu beteiligen. Ohne diese Menschen sei der Wiederaufbau nicht möglich. „Und diejenigen, die sich dann in Deutschland weigern, in das Land zurück(zu)kehren, die können wir selbstverständlich auch in naher Zukunft abschieben.“