Berlin/Bulboaca. Sie trifft sich erst zum zweiten Mal: die Europäische Politische Gemeinschaft, kurz EPG. Am Donnerstag kommen in Moldau rund 50 europäische Staaten zusammen, um ein Zeichen der Einigkeit gegen Russland zu setzen. Der Gipfelort, Schloss Mimi in Bulboaca, ist nur rund 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt.
- An der Front: 47. Brigade – Zu Besuch bei Selenskyjs härtesten Kämpfern
- Russland: Putin überrascht mit Plänen – Retro-Panzer soll es richten
- Interview: Masala sieht Gefahr – "Darauf hat Putin immer spekuliert"
- Waffensysteme: Marder-Panzer ziehen Putin in der Ukraine die Drachenzähne
- Rüstungshilfe: Polen irritiert mit Äußerung zu Waffenlieferungen an Ukraine
Neben den 27 EU-Staaten werden 20 weitere Länder zu dem Treffen erscheinen. Darunter sind Großbritannien, die Türkei, Norwegen, die Schweiz sowie die Westbalkanstaaten Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo. Nicht dabei sind Russland und Belarus. Das klare Signal, das von dem Gipfel in Moldau ausgehen soll: Wir stehen zusammen, ihr aber seid isoliert.
Europa-Gipfel versichert Moldau: Ihr seid nicht allein
Mehrere Staats- und Regierungschefs schlossen sich im Vorfeld zu einer besonderen Aktion zusammen: Sie nahmen jeder für sich ein kurzes Video auf, in dem sie den Satz sagen: "Moldau ist nicht allein." Der Zusammenschnitt der Videos kursiert in den sozialen Medien, unter anderem auf Twitter. Zu sehen sind auf dem Video etwa Rishi Sunak (Premier des Vereinigten Königreichs), Giorgia Meloni (Ministerpräsidentin Italiens), Ulf Kristersson (Ministerpräsident Schwedens) oder EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie blicken ernst in die Kamera und sprechen auf Englisch den Satz. Eingeblendet wird dazu jeweils die Flagge des Landes, das der Politiker oder die Politikerin vertritt. Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei der Aktion nicht dabei.
Das Ganze hat einen ernsten Hintergrund: Die Regierung in Moskau versucht immer wieder, Einfluss auf die frühere Sowjet-Republik Moldau, die nur rund 2,6 Millionen Einwohner hat, auszuüben.
Auch seit Donnerstagvormittag vor Ort: der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Moldaus Präsidentin Maia Sandu begrüßte ihn in Bulboaca. Von der Leyen sagte am Mittwoch vor Beginn des Gipfels: "Moldau ist in dieser Woche das politische Herz Europas."
Lesen Sie auch: Putins Raketen – Sorge um Sicherheit bei Europa-Gipfel in Moldau
Energieversorgung und Klimaschutz auch Themen bei Europa-Gipfel
Aber nicht nur der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine steht auf der Agenda, sondern auch die Themen Energieversorgung und Klimaschutz. Die wichtige Frage, die da im Vordergrund steht: Wie können die europäischen Länder ihre Abhängigkeit vom russischen Gas und Öl reduzieren?
Ukraine-Krieg – Hintergründe und Erklärungen zum Konflikt
- Historie: Liegt der Grund für den Ukraine-Krieg in der Geschichte?
- Putins Ziele: Warum Russland die Ukraine angegriffen hat
- Präsident: Wolodymyr Selenskyj ist Putins Feind Nr. 1
- Verteidigungsbündnis: Die Nato einfach erklärt – Warum sie für Putin ein Ärgernis ist
Die EPG wurde im Oktober 2022 auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron etabliert, um die Beziehungen der Europäischen Union zu anderen europäischen Staaten zu vertiefen. Die Ukraine ist als EU-Beitrittskandidat Teil dieses Formats. Am ersten EPG-Gipfel in Prag nahm Selenskyj noch nicht teil. (dpa/fmg)