Wahlkrimi

USA: Diese Rebellen stellen Washington auf den Kopf

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Michael Backfisch
McCarthy fällt abermals durch

McCarthy fällt abermals durch

Wahldrama ohne Ende im US-Repräsentantenhaus: Dem republikanischen Kandidaten Kevin McCarthy sind bei der Wahl zum Sprecher der Kammer bei insgesamt fünf weiteren Wahlgängen die nötigen Stimmen abermals verweigert worden. Damit erhöht sich die Zahl der ergebnislosen Abstimmungen auf elf.

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Was die rund 20 republikanischen Abgeordneten umtreibt, die Kevin McCarthy als Sprecher des Repräsentantenhauses verhindern wollen.

Washington/Berlin. Der Mann mit der knallroten Krawatte steht derzeit im Zentrum des Sturms in Washington. Matt Gaetz ist 40 Jahre alt, ultra-konservativer Republikaner, gelernter Anwalt und sitzt für den Bundesstaat Florida im US-Repräsentantenhaus. Provokation gehört zu seinem Geschäft. Auf seinem Twitter-Account steht: „Mann aus Florida. Feuerbrand. America First. Glücklicher Ehemann.“

In diesen Tagen macht Gaetz vor allem als „Feuerbrand“ von sich reden. Er ist einer der rund 20 Quertreiber, die die Wahl seines Parteifreundes Kevin McCarthy zum neuen Sprecher des Repräsentantenhauses mit allen Mittel verhindern wollen.

McCarthy ist Gegnern nicht konservativ genug

Ihr Vorwurf: McCarthy sei zu wenig konservativ, zu opportunistisch. Am Donnerstag nominierte Gaetz Ex-Präsident Donald Trump als Sprecher vor, obwohl der gar nicht Mitglied der Parlamentskammer ist. Als er später im Fernsehen interviewt wurde, quittierte er die Fragen mit einem Haifisch-Lächeln.

Dabei scheint Gaetz vor keinem Tabubruch zurückzuschrecken. Am Dienstagabend veröffentlichte er auf Twitter einen Brief an den Architekten des Kapitols, in dem er seinen Parteikollegen McCarthy als „Besetzer“ bezeichnete.

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Nach mehreren gescheiterten Wahlgängen könne jedoch kein Mitglied des US-Kongresses Anspruch auf das Amt des Sprechers des Repräsentantenhauses erheben, schreibt Gaetz: „Wie lange wird er dort bleiben, bevor er als Hausbesetzer betrachtet wird?“, feixte der Parlamentarier mit Blick auf McCarthy.

Vor allem Trump-Anhänger stellen sich gegen McCarthy

Zu den Gegnern McCarthys zählen vor allem Abgeordnete, die fest hinter Trump stehen. Ihre Markenzeichen: Die Verbreitung von Verschwörungstheorien und Lügen über die Präsidentenwahl 2020. Zur Gruppe der rund 20 Polit-Krawallos gehört auch die 36-jährige Lauren Boebert, eine Waffennärrin.

Bei den Zwischenwahlen zum Kongress im vergangenen November konnte sie ihren Sitz für den Bundesstaat Colorado nur ganz knapp verteidigen. Auch Paul Gosar gehört zur Anti-McCarthy-Front. Gosar verteidigte den Mob, der am 6. Januar 2021 das Kapitol stürmte. Viele der Rebellen machten sich immer wieder über Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus lustig.

Bizarrer Machtkampf im Repräsentantenhaus

Eigentlich gehört zu dieser Truppe auch die für Verschwörungstheorien bekannte Abgeordnete Marjorie Taylor Greene. Sie hatte McCarthy in der Vergangenheit immer wieder offen kritisiert, steht nun aber bisher fest hinter ihm. Grund dürfte sein, dass dieser ihr wichtige Posten und mehr Macht in der Fraktion versprochen haben dürfte. Ihre ehemaligen Trump-Mitstreiter von Rechtsaußen ging sie hingegen offensiv auf Twitter an.

Wie bizarr der Machtkampf im Repräsentantenhaus geworden ist, zeigt: Selbst Trump, der für viele Abweichler ein Idol war, hat seine Brüder und Schwestern im Geist nicht mehr im Griff. Der Ex-Präsident hatte McCarthy nach dem Abstimmungsdebakel Rückendeckung gegeben.

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Gegner fordern Rückzug von McCarthy

Doch die glühenden Trump-Fans blockierten McCarthy weiter. Die Abgeordnete Boebert, normalerweise eine treue Anhängerin Trumps, reagierte sauer: Ihr „Lieblingspräsident“ habe die Dinge auf den Kopf gestellt. Er müsse Kevin McCarthy sagen, dass er „nicht die nötigen Stimmen“ habe und es Zeit sei, „sich zurückzuziehen“, sagte sie.

Selbst wenn es McCarthy mit Hängen und Würgen doch noch in den Sprecher-Job schaffen sollte: Die Radikal-Fraktion der Republikaner dürfte ihm das Leben zur Hölle machen.