Verkehrswende

Für Jarasch geht es um alles

Jens Anker

Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch steht bei der Verkehrswende schon jetzt unter Druck, analysiert Jens Anker.

Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) steht unter Druck. Die vor fünf Jahren vor allem von den Grünen in der Landesregierung ausgerufene Mobilitätswende hinkt den Planungen hinterher. Das ist vor allem Jaraschs Vorgängerin Regine Günther (Grüne) anzukreiden, die zu viele Projekte gleichzeitig anschob, aber keines so richtig voranbrachte.

Es ist nun Jaraschs Aufgabe, die verloren gegangene Zeit aufzuholen. Vom Vorrangnetz des Radverkehrs sind gerade einmal knapp vier Prozent umgesetzt. Da muss deutlich mehr passieren, will der Senat seine ehrgeizigen Ziele erreichen. Doch das ist angesichts einer als überaus eigenwillig geltenden Verwaltung und der berühmt-berüchtigten zweistufigen Struktur gar nicht so einfach.

Für Jarasch geht es in diesen fünf Jahren um alles

Den größten Druck bekommt Jarasch aber von der eigenen Partei zu spüren. Nachdem die Grünen 2016 endlich von der Oppositions- auf die Regierungsbank wechselten, waren die Erwartungen groß. Sie sind seitdem aber mehr enttäuscht als erfüllt worden. Deswegen hat Jarasch nun einige Beschleunigungsmaßnahmen auf den Weg gebracht, wie zum Beispiel die Einsetzung einer schnellen Eingreiftruppe, die bei Problemen in der Zusammenarbeit mit den Bezirken vor Ort bürokratische Hürden überwinden soll.

Ob das einen Effekt auf das Ausbautempo hat, wird schon bald zu sehen sein. Sollte sich auch diese Verwaltungseinheit im Kompetenzgerangel mit den Bezirken verirren, bekommt die Mobilitätssenatorin noch mehr Gegenwind. Das würde ihre Arbeit für den Rest der Legislaturperiode nicht erleichtern und ihre Chancen auf eine erneute Spitzenkandidatur schmälern. Für Jarasch geht es in diesen fünf Jahren um alles.