Ukraine-Krieg

Scholz-„Eklat“ im Ausschuss: FDP-Politiker tritt zurück

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Christian Unger und Julia Emmrich
Scholz rechtfertigt vor Verteidigungsausschuss Ukraine-Politik

Scholz rechtfertigt vor Verteidigungsausschuss Ukraine-Politik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags seine Ukraine-Politik gerechtfertigt. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Markus Faber verließ die Sitzung aus Unzufriedenheit über die Antworten des Kanzlers.

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FDP-Abgeordnete verlassen nach Scholz-Befragung zur Ukraine im Verteidigungsausschuss den Saal. Am Ende tritt einer von ihnen zurück.

Berlin. Der Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss hat am Freitagmorgen für Wirbel gesorgt und am Ende vor allem die FDP in Bedrängnis gebracht: Der verteidigungspolitische Sprecher der Liberalen, Markus Faber, hatte unmittelbar im Anschluss einen verärgerten Kommentar auf Twitter abgesetzt. „Der Bundeskanzler hatte heute die Chance sich im Verteidigungsausschuss zur Ukraine zu erklären. Leider wurden viele Antworten nicht gegeben“, schrieb der 38-Jährige.

Gegen Ende der Sitzung verließen vier von fünf FDP-Ausschussmitgliedern den Sitzungssaal. Faber erklärte gegenüber der ARD, die FDP habe sich aus Ärger über Scholz entschlossen, die Sitzung zu verlassen.

FDP: Opposition gegen den eigenen Kanzler?

Macht die FDP jetzt Opposition gegen den eigenen Kanzler? Die FDP-Fraktionsführung bemühte sich um Schadensbegrenzung, in einer Sondersitzung des Fraktionsvorstands schaltete sich nach Informationen dieser Redaktion auch Parteichef Christian Lindner ein. Der FDP-Abgeordnete Alexander Müller erklärte später via Twitter, er sei gegangen, weil er einen anderen Termin gehabt habe – „ohne jeglichen Protest“.

FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die als Ausschussvorsitzende und eine der schärfsten Kritikerinnen des Kanzlers in der Ukraine-Krise Scholz in den Ausschuss geladen hatte, war als einzige von der FDP im Saal geblieben. Sie schrieb von einem „konstruktiven Austausch“ mit Scholz. Der Abgeordnete Faber wurde intern heftig kritisiert: Sein Verhalten sei unprofessionell, er habe bei seinem Protest-Abgang nicht für die gesamte FDP-Fraktion sprechen dürfen. „Er kann sich nicht verhalten wie ein Oppositionspolitiker“, hieß es am Abend aus Kreisen der Fraktion.

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FDP-Politiker Faber bietet Rücktritt an

Faber selbst, der mit seinem Tweet und den klaren Worten vor der Fernsehkamera den brüchigen Frieden in der Ampel-Koalition torpediert hatte, ruderte später zurück und bot schließlich seinen Rücktritt als verteidigungspolitischer Sprecher an: „Die Kommentierung des heutigen Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht“, schrieb Faber auf Twitter. „Dafür entschuldige ich mich und werde meiner Fraktion am Dienstag, in ihrer nächsten Sitzung, anbieten, von meinem Sprecherposten zurückzutreten.“

Bereits am Morgen hatte CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn deutliche Kritik an den Aussagen des Kanzlers geübt. „Das war heute im Verteidigungsausschuss ein unglaublicher Vorgang“, sagte Hahn dieser Redaktion. Zum einen habe Scholz alle zentralen Fragen zur Waffenlieferung an die Ukraine gar nicht oder nur seicht und oberflächlich beantwortet. Zum anderen zeige das „geschlossene Verlassen der FDP-Fraktion vor Ende der Befragung von Olaf Scholz, wie brüchig offenbar der Rückhalt des Kanzlers in der Ampel-Koalition ist“.´

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