Berlin. Nach dem Einmarsch in die Ukraine will der Westen nicht militärisch, sondern mit den Waffen des Kapitals gegen vorgehen. Vor der wirkungsvollsten Sanktion scheut die EU zurück: ein Ausschluss aus dem Zahlungsystem SWIFT.
Das würde die Russen treffen. Der britische Premier Boris Johnson nennt es "eine potente Waffe" in der Ukraine-Krise. Aber was ist SWIFT überhaupt?
SWIFT: Was ist das für ein Zahlungssystem?
Jeder Bankkunde findet auf der Karte seines Kreditinstituts "BIC", eine Buchstaben- und Zahlenkombination. Sie ist die internationale Bankleitzahl und Adresse der "Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication" (SWIFTt), das größte Zahlungsnetzwerk der Welt.
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Es wurde 1973 gegründet, sitzt im belgischen La Hulpe und ist eine private Genossenschaft von 11.000 Banken in über 200 Ländern. Wer bei SWIFT gesperrt ist, wird vom internationalen Handel weitgehend ausgeschlossen. Auch Händler von Rohstoffen oder Wertpapieren und Konzerne benutzen das Finanznetzwerk. SWIFT überweist nicht das Geld, sondern die betreffenden Aufträge zwischen Konten.
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Als Reaktion auf den Angriff auf die Ukraine hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damit gedroht, Russland "praktisch von den Finanzmärkten" abzuschneiden. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber sagte, Russlands Präsident Wladimir Putin müsse verstehen, "dass das seine Wirtschaft massiv treffen würde."
USA wollen zusätzlich ihren Banken Transaktionen verbieten
Darauf drängen die USA seit Beginn der Krise. Eines der wichtigsten Datenzentren von SWIFT liegt im US-Bundesstaat Virginia.
SWIFT ist neutral und boykottiert niemanden aus politischen Motiven. Aber es ist belgischem Recht unterworfen. Wenn die Europäische Union (EU) einen Boykott beschließt, dann wird auch Belgien sich daran halten.
SWIFT-Ausschluss: Auch Iran, Nordkorea und Afghanistan sind raus
Es wäre kein Präzedenzfall: Von März 2012 bis Januar 2016 wurde der Iran von SWIFT ausgeschlossen, ein Jahr später traf es Nordkorea. Seit der Machtübernahme durch die Taliban 2021 ist SWIFT für Afghanistan gesperrt.
Für die Abwicklung der russischen Erdöl- und Erdgaslieferungen wäre eine Abschaltung von SWIFT ein Riesenproblem, aber eben auch für seine Kunden, allem voran: Deutschland.
Russen und Chinesen wollen ein eigenes System
Für Russland käme die Sanktion nicht überraschend. Schon beim Überfall auf die Krim im Jahr 2014 stand ein Ausschluss von SWIFT im Raum. Wie China forciert Russland den Aufbau einer eigenen Finanzkommunikationsplattform. Ein Ausschluss würde beide Staaten darin bestärken, autark zu werden, unabhängig von SWIFT.
Dieser Artikel erschien zuerst auf www.waz.de
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