Berlin. Kommuniziert Olaf Scholz zu wenig? Haben Kritiker Recht, die fordern, der Kanzler solle seinem berühmten Satz „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch“ Taten folgen lassen und bei der Impfpflicht endlich durchgreifen?
Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, glaubt, dass das Scholz-Zitat falsch interpretiert wird, wie er in der neuen Folge des Scholz-Updates erklärt: „Er hat ja nicht gesagt: Wer bei mir Führung bestellt, bekommt Lautsprecherei. Führung in der Politik ist deutlich mehr als nur das öffentliche Wort.“
"Das Scholz Update": Scholz kommuniziert besser als Merkel
Zum Beispiel würden die Ministerpräsidentenkonferenzen, die anderthalb Jahre die Funktion „des römischen Kolosseums hatten, wo die Kämpfer aufeinander losgelassen wurden“, unter Scholz deutlich ruhiger und effizienter ablaufen: „Das ist etwas, was ich mir in einer Pandemiesituation unter Führung vorstelle.“
Kühnert findet auch nicht, dass Scholz sich als Kanzler im Moment wegduckt: „Er hat gerade der „Süddeutschen Zeitung“ ein längeres Interview gegeben. Wenn er so etwas einmal im Monat machen würde, wäre das schon eine deutliche Verbesserung zu Angela Merkel.“
Die habe in den letzten Jahren ihrer Kanzlerschaft doch nur noch über ihren Podcast und die obligatorischen Pressekonferenzen kommuniziert. „Das eine ist, das politische Handwerk im Alltag zu beherrschen, das andere ist, darüber zu sprechen“, so Kühnert weiter. „Eine Politik, die nur zwischen Aktendeckeln stattfindet, ist keine Politik, das ist Verwaltung.“
Kühnert über Scholz: Tiefe Liebe zur SPD
Seine wichtigste Erkenntnis über Olaf Scholz in den vergangenen Jahren sei gewesen, so Kühnert, wie tief die Achtung, „ich würde geradezu Liebe“ des Kanzler zur SPD sei: „Wie unbedingt er diese Loyalität zur Sozialdemokratie über jegliche persönliche Empfindlichkeit stellt.“
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Natürlich habe ihn die Niederlage bei der Wahl des SPD-Parteivorsitzenden 2019 beeindruckt: „Nur einen Stein hätte das nicht beeindruckt, und er ist kein Stein. Aber er hat das schnell abgestreift und hochprofessionell reagiert.“
Kühnert sprach auch über die Planungen für die Bundestagswahl 2025, die er als Generalsekretär bereits begonnen hätte: „Strategisch frage ich mich bei allen großen Entscheidungen, was sie zu einer Wiederwahlkampagne beitragen. Wie ist der richtige Auftritt, um in vier Jahren das Vertrauen erneut erlangen zu können?“
Kühnert: Hendrik Wüst "fährt zum Raufen zur MPK"
Auf dem Weg dorthin liegen 2022 vier Landtagswahlen, bei denen die Leute in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ein stückweit entscheiden könnten, ob sie „Ministerpräsidenten haben, die für eine kleine Schulhofschlägerei nach Berlin fahren, um sich mal mit dem Kanzler zu messen, oder ob sie Leute haben, die in enger Abstimmung mit der Bundesregierung agieren.“
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Mit den Schulhofschlägereien ist NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst gemeint, der sich bewusst in diese Rolle hineinbegebe: „Der fährt zum Raufen zur MPK. Das finde ich nicht ganz die feine englische Art.“ Wüst ginge es darum, sich zu profilieren, und nicht das Beste in der Pandemie zu erreichen: „Das finde ich unernst.“
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