Ukraine-Krise

„Krim ist weg“ – Marine-Chef tritt nach heftiger Kritik ab

| Lesedauer: 4 Minuten
Jan Dörner
Waffenlieferungen an die Ukraine? Bundesregierung bekräftigt ihr Nein

Waffenlieferungen an die Ukraine? Bundesregierung bekräftigt ihr Nein

Im Ukraine-Konflikt wächst der Druck auf die Bundesregierung, Waffenlieferungen an Kiew zu erwägen. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erteilte entsprechenden Forderungen erneut eine Absage.

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Mit Aussagen zum russischen Präsidenten und dem Ukraine-Konflikt sorgte Schönbach für Irritationen. Daraufhin räumte er seinen Posten.

Berlin.  Nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt hat der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, seinen Posten geräumt. Seine „unbedachten Äußerungen“ lasteten zunehmend auf seinem Amt. Um weiteren Schaden abzuwenden, halte er seinen Rückzug für geboten, erklärte der 56-Jährige am Samstagabend.

Der Vizeadmiral hatte in Indien während einer Diskussion eines Think Tanks unter anderem Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen“, sagte Schönbach in Bezug auf das 2014 von Russland annektierte ukrainische Staatsgebiet. Die Haltung der Bundesregierung und der Europäischen Union ist es, die Annexion der Krim nicht zu akzeptieren.

Der Westen ist aktuell angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine in Sorge, dass Putin einen Angriff auf das Nachbarland planen könnte. Es sei Unsinn, dass sich Putin ukrainisches Gebiet aneignen wolle, sagte Schönbach am Freitag in der Diskussionsrunde. Putin setze die Europäische Union unter Druck, weil er es könne. „Was er wirklich will, ist Respekt“, sagte der Chef der deutschen Marine. „Mein Gott“, fügte Schönbach hinzu, „es ist einfach, ihm den Respekt zu geben, den er verlangt und wahrscheinlich auch verdient.“

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Bundesregierung entsetzt über Aussagen zu Putin

In der Bundesregierung riefen die am Wochenende bekannt gewordenen Äußerungen Entsetzen hervor, das Verteidigungsministerium distanzierte sich von den Aussagen. Das ukrainische Außenministerium bestellte die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, deswegen ein. Es gehe um die „Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach“, hieß es zur Begründung. Unter anderem gehe es um dessen Aussage, „dass die Krim niemals in den Bestand der Ukraine zurückkehren wird und dass unser Staat den Mitgliedskriterien für die Nato nicht entsprechen wird“.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine sind derzeit angespannt. Die Regierung in Kiew bemängelt fehlende deutsche Unterstützung angesichts des befürchteten russischen Angriffs.

Schönbach distanzierte sich am Samstag zunächst auf Twitter von seinen Aussagen. Diese hätten seine „persönliche Meinung für diesen Moment vor Ort“ wiedergegeben. Sie entsprächen „in keinster Weise der offiziellen Position“ des Verteidigungsministeriums, schrieb Schönbach auf seinem offiziellen Profil. „Unbedacht, fehleingeschätzt in der Situation, hätte ich das so nicht tun dürfen“, räumte der Vizeadmiral ein. „Da gibt es nichts zu deuteln, das war ein klarer Fehler.“

Der US-Außenminister Antony Blinken sah sich am Sonntag genötigt, Deutschland zu verteidigen. Er wurde in mehreren Interviews auf das Thema angesprochen. „Ich kann Ihnen sagen, dass die Deutschen unsere Besorgnis teilen und entschlossen sind, schnell, wirksam und geschlossen zu reagieren“, sagte Blinken auf die Frage, ob die Bundesregierung zu zurückhaltend in der Krise sei.

Marine-Chef Schönbach zieht Konsequenzen

Wenige Stunden später zog Schönbach Konsequenzen: „Ich habe soeben die Frau Bundesministerin der Verteidigung gebeten, mich von meinen Aufgaben und Pflichten als Inspekteur der Marine mit sofortiger Wirkung zu entbinden“, erklärte er am Samstagabend. Lambrecht nahm das Gesuch an.

Seine „unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt“, begründete Schönbach seine Entscheidung. „Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten.“ Der Befehlshaber der Flotte und Stellvertreter des Inspekteurs der Marine, Konteradmiral Jan Christian Kaack, führt demnach bis zu einer Nachfolgeentscheidung die deutsche Marine.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, begrüßte die Entscheidung. „Ich bin eine Freundin klarer Worte vor allem und besonders, wenn es um militärischen Rat geht. Selbstverständlich basierend auf unserem demokratischen Wertekanon“, sagte die FDP-Politikerin am Samstagabend. „Vizeadmiral Schönbach hat mit seinen Äußerungen die europäische Sicherheitsstruktur und das Völkerrecht in Frage gestellt. Sein Rücktritt ist folgerichtig.“