Sozialleistungen

Hartz IV: Werden die Kosten für FFP2-Masken bald übernommen?

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Videografik: So funktionieren Atemschutzmasken

Videografik: So funktionieren Atemschutzmasken

In der Corona-Krise bieten Atemschutzmasken Schutz vor einer Weitergabe des Virus und vor einer Ansteckung. Für medizinisches Personal empfiehlt die Weltgesundheitsorganisation eine FFP-2-Maske. Allen anderen Menschen empfehlen die Gesundheitsbehörden einen einfachen Mundschutz.

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Für Hartz-IV-Empfänger ist die Maskenpflicht schon seit Längerem vor allem eine finanzielle Belastung. Sozialverbände machen Druck.

Berlin. In den letzten Wochen sind in mehreren Bundesländern die Maskenvorschriften verschärft worden. Mancherorts reicht deshalb eine OP-Maske im Nahverkehr oder beim Einkaufen nicht mehr aus – ganz davon abgesehen, dass die speziellen FFP2-Masken einen besseren Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus bieten.

Doch FFP2-Masken sind vergleichsweise teuer, vor allem, wenn man sich ordnungsgemäß regelmäßig wechselt. Die finanzielle Belastung können nicht alle Haushalte tragen. Vor allem Empfänger von Sozialleistungen, wie beispielsweise Hartz IV, können sich die Anschaffung oft nicht leisten.

Corona und Hartz IV: Sozialverband fordert Kostenübernahme für FFP2-Masken

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert mehr Unterstützung für Pflegebedürftige und Sozialhilfeempfänger beim Kauf von FFP2-Masken. „Selbst beim Discounter haben die Preise für Masken in den letzten Wochen extrem angezogen“, erklärte Bentele am Dienstag. Insbesondere für Menschen mit wenig Geld, wie Pflegebedürftige oder Sozialhilfeempfänger, seien „regelmäßig frische FFP2-Masken zu teuer“.

„Im Moment sind gerade mal 17 Euro im Monat im Regelsatz für Gesundheitskosten vorgesehen“, erklärte Bentele weiter. Künftig sollten deshalb die Kosten für FFP2-Masken für Hartz-IV- und Grundsicherungsempfänger übernommen werden, forderte sie.

Maskenpflicht verschärft – Hartz-IV-Empfänger geraten weiter unter Druck

Bentele forderte deshalb auch eine erneute Erhöhung der Pflegehilfsmittelpauschale für Pflegebedürftige auf 60 Euro. Dass diese Erhöhung zum Jahresende 2021 nicht verlängert worden sei, kritisierte die VdK-Präsidentin als „völlig unverständlich“.

Derzeit dürfen in Berlin, Brandenburg und Bayern im öffentlichen Nahverkehr keine OP-Masken mehr benutzt werden, sondern nur noch die besser schützenden, aber auch deutlich teureren FFP-Masken.

Kostenlose Masken für Hartz-IV-Empfänger – Forderung auch in Niedersachsen

Zuletzt hatten Hilfsorganisationen und die Grünen in Niedersachsen sich im Dezember 2021 für kostenlose FFP2-Masken für Arme stark gemacht. Gerade um in der Omikron-Welle den Schutz zu erhöhen, sollten die teureren Masken etwa für Bezieher von Hartz IV und Grundsicherung gratis geben. 30 Masken im Monat würden ungefähr 15 Euro kosten, erklärte damals der Grünen-Abgeordnete Volker Bajus: „Wer auf Hartz IV angewiesen ist, dem bleibt somit von seinem gesamten Gesundheitsbudget, das laut gesetzlichem Warenkorb gut 16 Euro beträgt, nichts übrig.

Wenn die Nutzung der FFP2-Masken bald überall Pflicht sei, drohen die Bedürftigen Bajus zufolge noch mehr vom sozialen Leben abgekoppelt zu werden. Hier sei das Land gefordert, für eine entsprechende Unterstützung zu sorgen. Die Landesarmutskonferenz (LAK) und das soziale Straßenmagazin „Asphalt“ unterstützen die Forderung. In Niedersachsen gilt derzeit in vielen Einrichtungen wie Behörden, Sportanlagen o.ä. eine FFP2-Maskenpflicht. Auch in Geschäfte kommt man nicht mehr ohne OP-Maske herein. Bisher hat sich an der Situation allerdings nichts geändert.

Fraglich ist daher, ob der Druck, den Sozialverbände jetzt bundesweit aufbauen, zu einer Lösung führen könnte.