SPD

Bericht: Neue Jobs für Andrea Nahles und Karl Lauterbach

| Lesedauer: 4 Minuten
Miriam Hollstein
SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zu

SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zu

Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt: Auf dem Sonderparteitag stimmten 98,8 Prozent der Delegierten mit Ja.

Beschreibung anzeigen

Viel war spekuliert worden, ob Nahles oder Lauterbach das Gesundheitsministerium übernehmen werden. Nun werden es wohl andere Aufgaben.

Berlin. 
  • Neue Posten für Karl Lauterbach und Andrea Nahles?
  • Laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" soll die frühere Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin künftig die Agentur für Arbeit führen
  • Und was könnte aus Lauterbach werden?

Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles einem laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ neue Chefin der Agentur für Arbeit werden. Sie würde damit auf Detlef Scheele folgen, dessen Vertrag zum 1. April 2022 ausläuft. Auch auf den SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach könnte demnächst eine neue Aufgabe zukommen. Gerüchten zufolge könnte er Chef des Corona-Expertenrats im Kanzleramt werden.

Sowohl bei Nahles als auch bei Lauterbach war in den vergangenen Tagen spekuliert worden, sie könnten die Leitung des Gesundheitsministeriums übernehmen. Dies scheint aber definitiv vom Tisch zu sein. Die neuen Minister und Ministerinnen sollen am Montag offiziell vorgestellt werden. Vor allem um die Besetzung des Gesundheitsministeriums war heftig spekuliert worden.

Nahles bringt Expertise für die neue Aufgabe mit

Schon im September hatte es erste Gerüchte gegeben, Nahles könnte die Agentur für Arbeit übernehmen. Im Juni 2019 war die SPD-Vorsitzende und Fraktionschefin nach einem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der Europawahl und monatelangen internen Streitereien von allen politischen Ämtern zurückgetreten. Ein Jahr später wurde sie Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeit und Telekommunikation.

Ihr Wechsel zur Arbeitsagentur erscheint schlüssig: Nahles kennt sich mit der Materie aus; von 2013 bis 2017 war sie Ministerin für Arbeit und Soziales und hatte in dieser Funktion selbst bei politischen Gegnern einen guten Ruf.

Hartz IV ist die schmerzende Wunde der SPD

Hinzu kommt, dass die Hartz-IV-Reformen des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder für viele SPD-Linke bis heute als Fehler empfunden werden. Olaf Scholz will das als Kanzler abmildern, hat in den Ampelverhandlungen eine (kleine) Reform durchgesetzt. An die Stelle von Hartz IV soll nun ein „Bürgergeld treten. Außerdem soll bei Empfängern von Arbeitslosengeld II erst nach einer Schonzeit von zwei Jahren auf das Vermögen zugegriffen und die Größe der Wohnung überprüft werden. Bislang wurde dies von Beginn an angerechnet.

Die frühere SPD-Linke Nahles wäre in neuer Funktion dann dafür zuständig, dass die Reformen zügig umgesetzt werden. Allerdings muss der Verwaltungsrat der Bundesagentur sie zunächst wählen, das neue Kabinett zustimmen. Letzteres dürfte kein Problem sein: Bekannt ist, dass Olaf Scholz und Andrea Nahles stets ein enges, vertrauensvolles Verhältnis hatten. Im Gegensatz zu anderen Parteifreunden bedauerte er ihren Rückzug aus der Politik aufrichtig.

Scholz muss Lauterbach einbinden

Schwieriger soll die Beziehung zwischen Scholz und Lauterbach sein. Im Wettkampf um den SPD-Vorsitz waren beide Konkurrenten, verloren beide gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. In der SPD sollen viele genervt sein, dass Lauterbach häufiger in Talkshows zu hören ist als in Bundestag oder Fraktion. Bei großen Teilen der Bevölkerung ist der SPD-Politiker aber wegen seines großen Engagements in der Corona-Krise sehr beliebt: Immer wieder hatte Lauterbach auf neue Studien aufmerksam gemacht und vor aus seiner Sicht gefährlichen Entwickungen gewarnt.

Ihn bei der Besetzung der neuen Regierung jetzt komplett zu übergehen, könnte für Scholz und die gesamte SPD zu einem schweren Imageschaden führen. Mit der Leitung des Corona-Expertenrats, in dem Virologen, Epidemiologen, Soziologen und Psychologen aktuelle Pandemieprobleme erörtern sollen, wäre Lauterbach an die Regierung auch ohne Ministeramt angebunden.