Porträt

Olaf Scholz - so tickt der designierte neue Bundeskanzler

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Olaf Scholz (SPD) wird Bundeskanzler in einer Ampel-Koalition.

Olaf Scholz (SPD) wird Bundeskanzler in einer Ampel-Koalition.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Mit stoischer Ruhe zog der SPD-Kandidat an allen vorbei. Jetzt wird der Hamburger nächster Bundeskanzler.

Berlin. Olaf Scholz hat geschafft, was noch vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich hielt. Gestartet bei SPD-Umfragewerten unter 15 Prozent gelang es ihm, die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl ganz nach vorne zu führen. Jetzt brachte er auch die Verhandlungen über die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene erfolgreich zum Abschluss und ebnete sich selbst damit den Weg ins Kanzleramt.

Dort dürfte er in der zweiten Dezemberwoche die Regierungsgeschäfte übernehmen. An diesem Mittwochnachmittag stellen SPD, Grüne und FDP ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag für die erste SPD-geführte Regierung seit 2005 vor.

SPD, Grüne und FDP teilten etwas, das genau jetzt notwendig sei: „Nämlich eine Vorstellung davon, wie es weitergehen soll in der Gesellschaft - eine Fortschrittsidee“, sagte Scholz am Samstag auf dem Landesparteitag der Brandenburger SPD. In den Mittelpunkt stellte er eine umfassende Modernisierung, vor allem mit Blick auf Digitalisierung und Klimaschutz.

Belastet wird sein Start als Regierungschef durch die dramatische Zuspitzung der Corona-Lage. Noch am Tag vor dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen lud die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Scholz und die Spitzen der Ampel-Parteien zu einem kurzfristigen Krisentreffen ins Kanzleramt.

Auch beim Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Pandemie saß Scholz vergangene Woche mit am Tisch. Zuvor hatte langes Schweigen des künftigen Kanzlers zu der sich dramatisch verschärfenden Infektionslage für Kritik gesorgt. Mehrfach mussten die Ampel-Parteien das von ihnen vorgelegte neue Infektionsschutzgesetz nachbessern, das gleichwohl viele als unzureichend empfinden.

Noch am Abend nach der Bundestagswahl hatte Scholz als Kandidat der nun stärksten Partei nachdrücklich seinen Anspruch auf die Regierungsführung angemeldet. An der Seite Merkels führte er bereits Ende Oktober beim G20-Gipfel in Rom bilaterale Gespräche mit den Mächtigen der Welt. Auf der Habenseite kann Scholz das positive Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung verbuchen, das den Ampel-Parteien mehr finanziellen Gestaltungsspielraum verschafft.

Im Wahlkampf zog der bisherige Vizekanzler mit stoischer Ruhe und vor allem ohne größere Fehler an den Grünen mit Spitzenkandidatin Annalena Baerbock sowie an dem strauchelnden Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet vorbei. Der 63-Jährige profitierte von deren Missgeschicken, jedoch auch davon, dass er sich in unübersichtlicher Lage mit seiner langen politischen Erfahrung als Stabilitätsanker profilieren konnte.

Inhaltlich setzte Scholz auf traditionell sozialdemokratische Themen wie Arbeitnehmerrechte, sichere Renten und faire Mieten. „Von einer Gesellschaft des Respekts“ sprach er in seinen Wahlreden. Zugleich nahm er den Grünen den Wind aus den Segeln, indem er sich als „Klimakanzler“ plakatieren ließ - ein Versprechen, dessen Umsetzung nun allerdings viele auch einfordern.

Weitgehend unbeschadet überstand er die Affären um Cum-Ex-Steuertricks in Hamburg und um den Wirecard-Skandal. Selbst staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen seines Ministeriums kurz vor der Wahl in Zusammenhang mit Geldwäsche-Ermittlungen führten zu keinem Absturz in der Wählergunst.

Der gebürtige Westfale wuchs in Hamburg auf. 1998 zog der Jurist erstmals in den Bundestag ein, 2001 wurde er für fünf Monate Innensenator in Hamburg. 2002 kehrte er in den Bundestag zurück und wurde im selben Jahr SPD-Generalsekretär. Sein steifer Redestil ließ damals das bissige Wort vom „Scholzomat“ aufkommen.

Nach Stationen als Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion und als Bundesarbeitsminister gelang ihm im März 2011 der Sprung auf den Chefsessel des Hamburger Senats. Dort verbuchte er einige Erfolge, doch die schweren Krawalle beim G20-Gipfel vor drei Jahren belasteten sein Image enorm. Im März 2018 wechselte er als Finanzminister und Vizekanzler erneut nach Berlin.

Politik geht bei Scholz auch ins Private - verheiratet ist er mit der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD).

( AFP )