Berlin. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat nach der historischen Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl erstmals einen Rückzug vom CDU-Vorsitz angedeutet und einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung angekündigt. Er wolle diesen Prozess moderieren, sagte Laschet am Donnerstagabend vor der Presse in der CDU-Zentrale in Berlin.
Zugleich äußerte er weiterhin die Bereitschaft zu Jamaika-Gesprächen. Die CDU habe FDP und Grünen signalisiert: „An der Person wird es nicht scheitern“, sagte Laschet. Diese Formulierung wurde als Andeutung verstanden, Laschet könnte seinen Posten als Parteichef räumen.
Er fuhr fort: „Es geht nicht um die Person Armin Laschet. Es geht um das Projekt für das Land. Und deshalb: Wenn man zu anderen Lösungen kommen will, ist dies möglich. Das große Projekt Jamaika wird nicht am Personal scheitern, wird nicht an einzelnen Personen scheitern.“
- Wer hat die Wahl gewonnen? Alle Ergebnisse der Bundestagswahl 2021
- Wichtige Hintergründe: Kandidaten, Termin, Parteien - Alle wichtigen Fragen und Antworten zur Bundestagswahl 2021
- Wer lag wo vorn? Alle Wahlergebnisse aus allen Wahlkreisen zur Bundestagswahl in einer interaktiven Anwendung
- Wie schnitten die "Kleinen" ab? Das sind die Ergebnisse der "sonstigen Parteien" bei der Bundestagswahl
Laschet kündigt Aufarbeitung der Niederlage an
Die Union schlagen „keine Tür zu“. Das Angebot an FDP und Grüne stehe „bis zur letzten Sekunde der Regierungsbildung“. Deshalb werde man „jetzt genau beobachten“, wie die Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP laufen. Jamaika sei die Chance für einen echten Aufbruch in Deutschland.
Kommentar zum Thema: Armin Laschet ist am Ende – Union will nicht mehr regieren
Mit Blick auf das beispiellos schlechten Abschneiden der Union kündigte Laschet eine umfassende Aufarbeitung der Niederlage ein. Er betonte, er wolle „die Neuaufstellung der CDU vorantreiben“. Dies gehe in der Regierung, aber auch in der Opposition. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak habe ein Maßnahmenpaket beschlossen.
CDU plant Einberufung eines Parteitags
Geplant sei eine Aufarbeitung der Wahlniederlage durch eine interne Kommission, die mit ehemaligen und amtierenden Abgeordneten besetzt werde. Es gehe um die Frage: „Was ist denn in den letzten Jahren schief gelaufen, wo müssen wir besser werden?“
Laschet sagte, zur personellen Zukunft und Neustart werde er die Einberufung eines Parteitags vorschlagen. Das sei der Ort, wo sich alle artikulieren könnten. „Die personelle Neuaufstellung werden wir gemeinsam anpacken.“ Er wäre froh, wenn es in dieser schwierigen Phase, in der sich die Partei befinde, gelänge, „mit neuen Persönlichkeiten einen Neuanfang zu machen“.
Sein Ziel sei es, unter den Anwärtern für seine Nachfolge einen Konsenskandidaten zu bestimmen, um die „ständigen Personaldebatten“ in der CDU zu beenden. Er strebe einen geordneten, konsensorientierten Weg aus dem den Personalquerelen an.
- Armin Laschet: Alter, Kinder, Partei - Fakten zum CDU-Chef
- Susanne Laschet: Das ist die Frau des CDU-Vorsitzenden
- Laschet im Interview: "Mit Scholz droht Anschlag auf unseren Wohlstand"
- Wahlausgang: Was passiert, wenn Armin Laschet am Sonntag verliert?
- Bundestagswahl: Das ist das "Zukunftsteam" von Armin Laschet