Berlin. Die Corona-Pandemie hat auch die deutsche Parteienlandschaft beeinflusst. Während die großen Parteien nach Antworten auf die Herausforderungen der Pandemie suchte, formierte sich in ihrem Schatten die "Basisdemokratische Partei Deutschlands", kurz "Die Basis". Die Kleinpartei stellt sich gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung - und verliert sich bei nahezu allen anderen Themen in Allgemeinplätze.
Die Basis entstand im Juli 2020 aus der Bewegung "Widerstand2020". Seitdem hat sie laut eigenen Angaben fast 30.000 Mitglieder - und wäre damit in den Top 10 der mitgliederstärksten Parteien in Deutschland auf dem neunten Platz, direkt hinter der AfD.
- Wer hat die Wahl gewonnen? Alle Ergebnisse der Bundestagswahl 2021
- Wichtige Hintergründe: Kandidaten, Termin, Parteien - Alle wichtigen Fragen und Antworten zur Bundestagswahl 2021
- Wer lag wo vorn? Alle Wahlergebnisse aus allen Wahlkreisen zur Bundestagswahl in einer interaktiven Anwendung
- Wie schnitten die "Kleinen" ab? Das sind die Ergebnisse der "sonstigen Parteien" bei der Bundestagswahl
Welche Ziele hat die Partei, die als politischer Arm der "Querdenken"-Bewegung gilt? Wir haben die wichtigsten Hintergründe zur Kleinpartei zusammengefasst.
Die Basis: Das sind die wichtigsten Ziele der Partei
Eigentlich lässt sich die Frage nach den politischen Zielen der Partei schnell beantwortet. Es gibt nämlich nur eine Forderung, die im Parteiprogramm konkret definiert ist: Das sofortige Ende aller Corona-Maßnahmen - oder wie es die Partei ausdrückt: "Kein 3G, kein 2G, kein 1G".
Bei allen anderen Themen bleibt Die Basis schwammig. So fordert die Partei zum Beispiel ein "gerechtes und nachvollziehbares Steuersystem" oder ein "vielfältiges und freies Bildungswesen" - ohne jedoch zu präzisieren, was sie damit eigentlich meint.
Ihre Inhalte lässt sie lieber von ihre Mitgliedern besstimmen - indem sie deren Zustimmung zu vorformulierten Stichpunkten abfragt. So finden etwa 95 Prozent der Basis-Mitglieder, die Partei solle sich für Volksabstimmungen auf Bundesebene einsetzen. 82 Prozent wollen die Ostsee-Pipeline "Nord Stream 2" in Betrieb nehmen und immerhin 16 Prozent der Mitglieder finden es wichtig, dass sich Die Basis für die Verwendung von gendergerechter Sprache einsetzt.
- Wie viele stimmen ab? So hoch war die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl
- Regierungspläne: Wie lange dauern Koalitionsgespräche?
- Wer führt Deutschlands nächste Regierung an? Welche Koalitionen sind jetzt möglich?
- Koalitionspläne: Ampel, Kenia, Jamaika - Das bedeuten die Koalitionen
So viel "Querdenken" steckt in Die Basis
Große personelle Überschneidungen gibt es zwischen Die Basis und "Querdenken"-Bewegung. So ist zum Beispiel der Anwalt Reiner Fuellmich auch ein Mitglied der Basis. Fuellmich ist einer der prominentesten "Querdenker" und behauptet, die Bundesregierung plane mit der Pandemie etwas "Schlimmeres als den Holocaust" und wolle "eine Art KZ" für Ungeimpfte errichten.
Ein weiterer prominenter "Querdenker" bei der Basis ist der Arzt Wolfgang Wodarg, der für die Partei in Mecklenburg-Vorpommern antrat. Wodarg verbreitet in seinen Youtube-Videos Verschwörungserzählungen zum Coronavirus und bezeichnet die Pandemie als "Panikmache". Seine Videos erreichen so viele Menschen, dass sich der SPD-Politiker Karl Lauterbach ihrer annahm und Wodargs Positionen über Twitter als "unverantwortliche Fake News" bezeichnete. Lesen Sie auch: Facebook: "Querdenken"-Konten und Gruppen gelöscht
In Niedersachsen ist Michael Fritsch Spitzenkandidat. Er trat mehrfach bei "Querdenken"-Demos auf. Eigentlich ist er Polizeihauptkommissar - aktuell aber vom Dienst suspendiert, weil die Polizeidirektion Hannover ein Disziplinarverfahren wegen "Verunglimpfung staatlicher Institutionen und Organe" sowie "Zugehörigkeit zur Reichsbürgerbewegung" gegen Fritsch eröffnet hat. Der Schauspieler Volker Bruch stellte 2021 einen Mitgliedsantrag bei der Partei.
Die Basis: So schnitt die Partei bei der Bundestagswahl ab
Bei der Bundestagswahl hat es nicht für Die Basis gereicht. Obwohl sie 1,4 Prozent und damit hunderttausende Stimmen gewinnen konnte, reicht es nicht für den Einzug in den Bundestag - das große Ziel der Partei. Lesen Sie mehr dazu: "Sonstige Parteien": Ergebnisse bei der Bundestagswahl
Ob sie sich auch nach der Corona-Pandemie noch im politischen Bewusstsein der Menschen halten kann, bleibt abzuwarten. Denn immerhin fiele damit ihr zentrales Thema weg.