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Corona: Ist Osterurlaub im eigenen Bundesland möglich?

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Oster-Lockdown: Schärfere Reiseregeln beschlossen

Oster-Lockdown: Schärfere Reiseregeln beschlossen

Bund und Länder schicken Deutschland in den verschärften Oster-Lockdown. Von Fluglinien erwarten sie Corona-Tests vor dem Rückflug. Zudem soll im Infektionsschutzgesetz eine "generelle Testpflicht vor Abflug zur Einreisevoraussetzung bei Flügen nach Deutschland" festgeschrieben werden.

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Mehrere Bundesländer wollten den Osterurlaub vor der eigenen Haustür ermöglichen. Doch auf dem Corona-Gipfel wurde anderes beschlossen.

Berlin. 
  • Mehrere Bundesländer wollten ihren Bürgern Reisen vor der eigenen Haustür ermöglichen
  • Der sogenannte kontaktarme Urlaub sollte im eigenen Bundesland stattfinden
  • Darüber gab es auf dem Corona-Gipfel heftigen Streit
  • Welche Regelungen nun gelten

Schon vor dem Corona-Gipfel am Montag herrschte Uneinigkeit über die Frage, ob trotz der Pandemie Erholungsreisen an Ostern möglich sein sollen. Mehrere Bundesländer forderten, den Bürgerinnen und Bürgern einen sogenannten kontaktarmen Urlaub zu ermöglichen – zumindest innerhalb der Grenzen des eigenen Bundeslandes in Ferienwohnungen, Campingwagen oder Wohnmobilen.

Doch nach den Beschlüssen, auf die sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten in der Nacht zu Dienstag geeinigt haben, scheint dies mehr als unwahrscheinlich: Denn Ostern soll so ruhig werden wie noch nie.

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Corona-Gipfel: Passus zum Urlaub im eigenen Bundesland fehlt

Fand sich ein entsprechender Passus noch in einem früheren Entwurf zum Corona-Gipfel wieder, war in dem späteren Beschluss vom kontaktarmen Urlaub keine Rede mehr.

Im finalen Papier von Bund und Ländern heißt es nun, man appelliere „weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten – auch hinsichtlich der bevorstehenden Ostertage.“ Eine konkrete Perspektive für den Tourismus ist in dem Papier nicht festgehalten.

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Mehrere Länder machten Vorschläge zu kontaktarmen Urlaub

Die Hoffnungen der Branche, die eine Erklärung mehrerer Länder im Vorfeld des Gipfels geweckt hatte, sind damit dahin. Dabei gab es sogar bereits konkrete Vorschläge zur Umsetzung: Das Reisen sollte an Schnelltests und Hygienekonzepte gebunden werden: Kein Urlaub ohne aktuelles negatives Testergebnis. „Weitere Bedingungen wie Hygienekonzepte und Kapazitätsbeschränkungen wären auf Landesebene zu treffen“, hieß es weiter im Papier.

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) sagte dazu vor den Beratungen: „Mit unserem Vorschlag eröffnen wir in einem eng begrenzten Bereich eine Alternative für einen sicheren Urlaub in der Heimat.“ Lesen Sie auch: Ostern 2021 in der Corona-Pandemie: Das sind die Regeln

Auch seine Amtskollegin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), argumentierte: „Wer beispielsweise von Rostock nach Rügen fährt und mit seiner Familie die Ostertage in einem Ferienhaus verbringt, ist keinen zusätzlichen Ansteckungsgefahren ausgesetzt.“

Andere Bundesländer mit starker Tourismusbranche, wie Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz plädierten ebenfalls für die Möglichkeit eines Urlaubs innerhalb des eigenen Bundeslands.

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Urlaubspläne sorgten für Streit auf dem Corona-Gipfel

Doch bereits vor den Bund-Länder-Beratungen gab es Widerstand gegen die Froderungen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) appellierte: „Wir bitten die Bevölkerung, keine Urlaubsreisen anzutreten.“ Wer glaube, „dass man ungetestet ganze Urlaubsregionen freigeben kann, ist nicht auf der Höhe der Zeit“. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) betonte in der „Welt am Sonntag“, er sehe keinen Spielraum für Lockerungen.

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Auch Kanzlerin Merkel wollte die Urlaubspläne verhindern, was zu Auseinandersetzungen auf dem Gipfel führte. Das Thema Osterreisen sei in der Konferenz am Montag lange diskutiert worden, so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Es sei schwer begreifbar, dass Flüge nach Mallorca möglich seien, im eigenen Bundesland im Hotel zu übernachten hingegen nicht, sagte Dreyer.

An der rechtlichen Lage könne derzeit nichts geändert werden. „Ich hätte mir sehr viel mehr gewünscht, es ist aber nicht viel mehr möglich“, sagte Dreyer. „Bei allen Rückreisen müssen Airlines sicherstellen, dass die Menschen getestet werden.“

Hotels und Ferienwohnungen bleiben für Touristen zu

Nach eigener Aussage sei sie dafür gewesen, Campingplätze zu öffnen. Mehrere Maßnahmen seien in der Runde diskutiert worden. Am Ende hätten sich die Ministerpräsidenten auf eine fünftägige Ruhezeit über Ostern geeinigt. Nur Treffen mit Mitgliedern eines anderen Haushalts und mit maximal fünf Personen sind erlaubt.

Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen bleiben damit wohl weiterhin bis mindestens 18. April für den Tourismus geschlossen. Bis dahin wurde der Lockdown auf dem Corona-Gipfel verlängert. (Joe/fmg mit dpa/afp)

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