Pandemie

Hartz IV: Wann wird der Corona-Zuschuss ausgezahlt?

| Lesedauer: 8 Minuten
Corona-Bonuszahlungen: Diese Zuschüsse kommen

In einer 4,5-stündigen Sitzung haben Union und SPD sich auf Corona-Zuschüsse geeignet: Für Hartz-IV-Empfänger und Eltern, die Kindergeld bekommen, sollen einmalig 150 Euro gezahlt werden. Auch die Gastronomie bekommt weitere Hilfen.

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Hartz-IV-Empfänger erhalten in der Corona-Pandemie einen Zuschuss von 150 Euro. Wir erklären, wann und wie das Geld ausgezahlt wird.

Berlin. 
  • In der Corona-Pandemie sollen Hartz-IV-Empfänger finanzielle Unterstützung erhalten
  • Die Regierung hat einen einmaligen Bonus für Arbeitlose und Geringverdiener in Höhe von 150 Euro beschlossen
  • Das ist den Grünen aber zu wenig - sie fordern einen dauerhaften Zuschuss
  • Wann und wie das Geld ausgezahlt wird, lesen Sie hier

Geringverdiener und Arbeitslose trifft die Pandemie besonders hart. Immer mehr Parteien fordern deshalb einen Zuschuss für die Corona-Zeit. Denn durch die Lockdown-Maßnahmen fallen viele Hilfsangebote weg – Büchereien, Jugendclubs und Sozialkaufhäuser sind geschlossen, das kostenlose Mittagessen in der Schule gibt es beim Homeschooling nicht. Lesen Sie hier: Wann soll der Corona-Kinderbonus ausgezahlt werden?

Gleichzeitig steigen die Strom- und Heizkosten zuhause an. Und auch die nun für den Einkauf oder den Transport in öffentlichen Verkehrsmitteln notwendigen medizinischen Masken führen zu Mehrkosten.

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Corona-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger und Kinderbonus beschlossen

Die Koalition hat sich auf einen einmaligen Corona-Zuschuss in Höhe von 150 Euro für erwachsene Hartz-IV-Empfänger und -Empfängerinnen verständigt.

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Wann soll der Hartz-IV-Zuschuss ausgezahlt werden?

Der Corona-Zuschuss soll im Mai ausgezahlt werden. Die Auszahlung soll automatisch erfolgen, wie das Arbeitsministerium mitteilt. Das Bundeskabinett hatte die gesetzliche Vorlage im Rahmen des dritten Sozialschutzpakets am Dienstag gebilligt. Sie muss jetzt im Bundestag beraten werden.

Doch die Grünen im Bundestag preschen jetzt mit einem eigenen Vorschlag vor: Sie fordern anstatt der geplanten Einmalzahlung für erwachsene Hartz-IV-Empfänger einen monatlichen Aufschlag auf die Grundsicherung für die gesamte Dauer der Pandemie. Das geht aus einem Änderungsantrag der Grünen-Fraktion hervor, er dieser Redaktion vorliegt.

Demnach verlangen die Grünen einen monatlichen Aufschlag von 100 Euro für Erwachsene und 60 Euro für Kinder in der Grundsicherung. „Die von der Bundesregierung beabsichtigte Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Erwachsene reicht bei Weitem nicht aus, um die pandemiebedingten Mehrkosten zu decken“, heißt es in dem Antrag. Der Aufschlag soll zudem rückwirkend vom 25. März 2020 an gezahlt werden. Am Freitag soll der Änderungsantrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung eingebracht werden.

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte eine rasche Umsetzung der Corona-Hilfen für Beziehende der Grundsicherung angekündigt. Lesen Sie hier: Hartz 4: Neuer Zuschuss - Jobcenter bezahlt Laptops für Kinder.

Corona-Hilfen: Das wurde noch beschlossen

Des Weiteren verständigten sich CDU, CSU und SPD auf weitere Wirtschaftshilfen für Betriebe.

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Corona-Krise: Grüne forderten monatlich 100 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger

Die Linkspartei forderte schon seit längerer Zeit einen monatlichen Pandemie-Zuschlag von mindestens 100 Euro auf alle Sozialleistungen. Auch die Grünen im Bundestag erhofften sich vom Spitzentreffen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD mehr Hilfe für Arme in der Pandemie.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte die Große Koalition auf, Sozialhilfeempfängern in der Pandemie deutlich besserzustellen. „SPD und Union müssen für einen Hartz-IV-Krisenaufschlag sorgen. Hier braucht es verlässliche und ausreichende Hilfe, keine Trostpflaster oder halbgaren Kompromisse“, sagte sie unserer Redaktion. „Wir fordern einen monatlichen Krisenaufschlag von 100 Euro für Erwachsene und 60 Euro für Kinder.“

Laut Göring-Eckardt seien die finanziellen Spielräume im Bundeshaushalt für einen solchen Zuschuss vorhanden. „Die Bundesregierung würde endlich einmal Hilfen beschließen, die auch schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden“, erklärte die Grünen-Politikerin.

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SPD forderte einmalige Soforthilfe für Grundsicherungsempfänger

Die SPD brachte den Corona-Zuschuss für Geringverdiener und Langzeitarbeitslose beim Koalitionstreffen auf den Weg. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans forderte im Vorfeld eine einmalige Corona-Soforthilfe in Höhe von 200 Euro für Grundsicherungsempfänger.

Als Begründung hatte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesagt: „Menschen mit weniger Geld leiden in der Pandemie stärker, zum Beispiel unter beengten Wohnverhältnissen und weil Hilfsangebote wie Tafeln wegfallen.“

Auch Arbeitsminister Heil pochte seit Tagen auf einen Corona-Zuschlag für Langzeitarbeitslose und Geringverdiener. Viele Familien, die sowieso knapp bei Kasse seien, seien derzeit finanziell überfordert, so Heil. „Das ist ein Thema, das mir persönlich am Herzen liegt.“ Der Zuschlag solle etwa auch für Menschen fließen, die auf den Bezug von Wohngeld angewiesen seien, hieß es.

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Koalitionsausschuss: Kinderbonus beschlossen

Vor der Sitzung am Mittwochabend erklärte SPD-Chefin Saskia Esken zudem, dass die SPD auch eine Neuauflage des Kinderbonus für Familien mit geringen Einkommen fordern werde. Sie habe „die klare Erwartung“, dass die Spitzen der großen Koalition auch über diese Leistung in der Corona-Krise sprechen werden, sagte Esken der „Rheinischen Post“.

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Corona-Zuschlag für Hartz-IV-Empfänger – CDU-Sozialflügel dafür

Zuletzt hatte sich dann auch der Sozialflügel der CDU für einen Corona-Zuschlag von 100 Euro pro Monat für Bezieher von Hartz IV eingesetzt, um die Mehrkosten durch die Verschärfung der Maskenpflicht auszugleichen. Denn vergünstigte Masken für Bedürftige gibt es bisher längst nicht in allen Bundesländern.

Auch Sozialverbände in Deutschland machten vor dem Treffen Druck für einen Corona-Zuschuss, wie sie ihn bereits seit Längerem fordern. „Ein finanzieller Zuschuss für alle, die Grundsicherung beziehen, ist überfällig“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, der Deutschen Presse-Agentur.

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, sagte: „Wir fordern die Politik auf, jetzt zu handeln, nicht erst nach der Wahl.“ Mehr dazu: Hartz IV - Verbände fordern mehr Geld, Vorwürfe gegen Merkels Regierung

Erster Koalitionsausschuss mit Armin Laschet als CDU-Vorsitzender

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte sich zuletzt zurückhaltend geäußert. Er verwies auf Pläne zur Abgabe kostenfreier FFP2-Masken, auf die zum Jahresbeginn ohnehin gestiegene Hartz-IV-Sätze und den coronabedingt erleichterten Zugang zur Grundsicherung.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD kamen am Mittwoch um 18.00 Uhr im Berliner Bundeskanzleramt zusammen. Die Beratungen dauerten mehr als vier Stunden. An dem Treffen nahm erstmals der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet teil, der im Januar zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt worden war. (bml/dpa/afp)

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