Onlinehandel

Unionsfraktion erwägt Steuer auf Pakete im Onlinehandel

| Lesedauer: 2 Minuten
Weihnachten 2020: DAS geben die Deutschen für Geschenke aus!

Weihnachten 2020- DAS geben die Deutschen für Geschenke aus!

Weihnachten steht vor der Tür und damit wird es jetzt auch an der Zeit, Weihnachtsgeschenke zu besorgen. Doch geben die Deutschen aufgrund der Corona-Krise nun weniger Geld für Geschenke aus oder hat sich dahingehend nichts verändert? Die Antwort darauf gibt es hier!

Beschreibung anzeigen

Der Corona-Lockdown trifft den Einzelhandel schwer. Die Union will nun Pakete im Onlinehandel besteuern. Kritik kommt von der FDP.

Berlin. Die Unionsfraktion im Bundestag plant laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ („WamS“) eine Besteuerung von Paketen im Onlinehandel. Die höheren Abgaben sollen dem Einzelhandel helfen, der durch den erneuten Corona-Lockdown im Weihnachtsgeschäft schwer getroffen wurde.

Die „WamS“ beruft sich auf ein der Zeitung vorliegendes Grundsatzpapier, in dem von einem „Innenstadtfonds“ die Rede ist. Dieser solle durch Steuergelder, aber auch durch eine neue Abgabe für den Onlinehandel gespeist werden.

Steuer auf Online-Bestellungen? Am Bestellwert orientiert

In dem Grundsatzpapier wird den Angaben zufolge eine „Paketabgabe für den Onlinehandel“ gefordert, „die sich in der Höhe proportional nach dem Bestellwert richtet“. Die Abgabe solle beim Internethändler erhoben und von ihm an das Finanzamt abgeführt werden. Ob diese Abgabe zu höheren Preisen führe, liege beim Anbieter. Lesen Sie hier:Welche Geschäfte trotz Corona-Lockdown öffnen dürfen

Laut Angaben der „WamS“ zeichnen der stellvertretende Unions-Faktionsvorsitzende Andreas Jung und der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Christian Haase (beide CDU) für das Papier verantwortlich.

Einnahmen aus der Abgabe sollen direkt in den Einzelhandel fließen

Ihren Vorstoß begründen die beiden Politiker wie folgt: „Mit den Einnahmen wird der Onlinehandel an den Kosten von ihm genutzter kommunaler Infrastruktur beteiligt. Beseitigt wird damit die Schieflage gegenüber dem stationären Einzelhandel, der schon heute mit seinen Steuern erheblich zum Gemeindehaushalt beiträgt.“

Auch interessant:So feiern Spahn, Wieler und Co. im Lockdown Weihnachten

„Die Mittel werden also in vollem Umfang zur Stärkung eines vielfältigen Einzelhandels in lebendigen Innenstädten eingesetzt, nichts davon verbleibt in der Bundeskasse“, zitiert die dpa aus dem Grundlagenpapier. Außerdem solle der „Pakt für lebendige Innenstädte“ vom Lockdown betroffenen Geschäften mit großzügigen Finanzhilfen, Schnellkrediten und Steuererleichterungen helfen.

FDP kritisiert CDU-Vorstoß für Paketsteuer

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat den CDU-Vorschlag, Pakete im Onlinehandel zu besteuern, scharf kritisiert. Der Einzelhandel brauche „keine neuen bürokratischen Regelungen wie eine Paketsteuer, sondern schnelle und zielgerichtete Hilfe“, sagte Wissing unserer Redaktion. Um den innerstädtischen Handel zu retten, seien neben schnellen finanziellen Hilfen auch verlässliche Konzepte und langfristige Strategien notwendig.

Konkret schlug Wissing die verstärkte Einrichtung von Abholdiensten und eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten vor. Zudem forderte er mehr Tempo bei der Digitalisierung: „Ohne schnelles Internet ist es schwierig für Händler, einen attraktiven Onlineshop zu betreiben und Digitalriesen wie Amazon Konkurrenz zu machen.“ (fmg/te/dpa)

Lesen Sie weiter:Diese Lockdown-Regeln gelten an Weihnachten und Silvester