US-Wahl

Künftiger Präsident: Was Joe Biden jetzt schon tun kann

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Joe Bidens Transition Period beginnt mit neuem Coronakabinett

Joe Bidens "Transition Period" beginnt mit neuem Coronakabinett

Der erste Tag der Übergangsphase bis zu Bidens Amtseinführung im Januar hat begonnen. Trump bemüht die Gerichte und Pfizer und Biontech kurbeln die Börsen an. Alles, was heute wichtig ist, sehen Sie in der Zusammenfassung von Dirk Hautkapp.

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Dem gewählten US-Präsidenten sind bis zum Amtseid die Hände gebunden. Einen Corona-Expertenrat hat Joe Biden aber schon eingerichtet.

Berlin. „President-elect“, gewählter Präsident: Auf dem Papier hat Joe Biden bereits einen großen Titel. Doch bis zur feierlichen Amtseinführung am 20. Januar vor dem Kapitol in Washington sind ihm die Hände gebunden. Er sitzt noch nicht im Weißen Haus, er kann noch nicht als Staatschef agieren.

Normalerweise hat der „president-elect“ aber die Möglichkeit, sich an das Amt heranzutasten. In der Phase des Machtübergangs („transition“) bekommt der Wahlsieger sehr schnell Zugang zu Regierungsgebäuden, E-Mails, Regierungsbeamten und Computersystemen.

Biden im Wartestand: Trump hat seine Niederlage nicht eingestanden

Dieser Prozess beginnt üblicherweise an dem Tag, an dem ein Kandidat von den US-Medien als sicherer Gewinner der Präsidentenwahl ausgerufen wird – dies war am Samstag der Fall.

Trump hat allerdings seine Niederlage noch nicht eingestanden. Und der Noch-Präsident streut der neuen Regierung mächtig Sand ins Getriebe. Laut „Washington Post“ weigert sich die Leiterin der für Regierungsgebäude zuständigen Behörde, Bidens Übergangsteam Kontakt zum Weißen Haus zu gewähren. Lesen Sie hier: Donald Trump schindet Zeit – das wird ihm nicht helfen

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Bidens Expertenrat zur Bekämpfung der Corona-Krise steht

Biden kann daher derzeit nicht viel mehr tun als Pläne schmieden und Komitees einberufen. So stellte er bereits am Montag seinen Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Ziel sei es, schon am Tag seiner Amtseinführung einen Aktionsplan zur Überwindung der Corona-Krise auf den Weg zu bringen. Angesichts von knapp zehn Millionen Sars-CoV-2-Infektionen ist die Bekämpfung der Pandemie eines der wichtigsten Themen der neuen Regierung. Lesen Sie hier: Nach der Abwahl: Was kann Donald Trump jetzt noch anrichten?

Joe Biden - Mehr Infos zum neuen US-Präsidenten

Vorgesehen sind unter anderem eine Maskenpflicht sowie umfangreiche und kostenlose Corona-Tests. Eine künftige Impfung gegen das neuartige Virus soll für alle gratis sein. Der neue Corona-Expertenrat bekommt eine Dreierspitze aus Vivek Murthy, David Kessler und Marcella Nunez-Smith.

700 Milliarden US-Dollar für neue Jobs

Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung, Kessler leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA und Nunez-Smith ist Professorin an der Yale University. An dem von Präsident Donald Trump kritisierten Chef-Immunologen Anthony Fauci will Biden als Berater festhalten.

Biden plant zudem ein Corona-Hilfspaket, um in Not geratene Familien und Kleinunternehmen zu unterstützen. 700 Milliarden Dollar will der Demokrat investieren, um neue Jobs zu schaffen. Zur Finanzierung sollen Superreiche und Konzerne mehr Steuern zahlen.

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