Koalition

Walter-Borjans schließt Bündnis mit Linkspartei nicht aus

Jochen Gaugele
Bundeskanzler: Der politische Werdegang von Olaf Scholz

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Kann es eine Koalition von SPD und Linkspartei geben? Für den SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans ist das denkbar – mit „Klärungsbedarf“.

Berlin. Die SPD ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans bereit zu einer Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, sagte Walter-Borjans gegenüber unserer Redaktion.

Die große Koalition mit der Union sei dafür keine Grundlage. „Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen.“ Das sähen Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich, die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken und er „gleichermaßen so“.

Linken-Vorsitzende Kipping sucht „soziale Mehrheiten links der Union“

Walter-Borjans reagierte auf eine Interview-Äußerung der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping, die unserer Redaktion gesagt hatte: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umsetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union.“

„Klärungsbedarf“ gäbe es dann aber sicher noch genug, sagte Walter-Borjans. „Wie mit den Grünen auch.“

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