Libyen-Konflikt

Wegen Libyen-Konflikt: Merkel und Co. drohen mit Sanktionen

Deutschland, Frankreich und Italien drohen Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, mit Sanktionen.

Darum geht es im Libyen-Konflikt

Nach dem Tod des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 ist das nordafrikanische Land ins Chaos gestürzt. Seitdem ist Libyen zum Spielball ausländischer Mächte geworden.

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Brüssel. Im Libyen-Konflikt haben die Länder Deutschland, Frankreich und Italien mit Sanktionen gegen Länder gedroht, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen. Konkrete Staaten, die dafür in Frage kommen könnten, wurden in der gemeinsamen Erklärung nicht genannt.

In dem Statement von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte am Samstag hieß es: „Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten.“

Frankreich bezichtigt die Türkei schon länger, mit Waffenlieferungen an die Truppen der libyschen Einheitsregierung gegen das geltende EU-Waffenembargo zu verstoßen. Die Türkei wiederum wirft hingegen Ländern wie den Vereinigten Arabischen Emiraten vor, mit der Lieferung von Waffen für den Regierungsgegner General Chalifa Haftar gegen das Waffenembargo zu verstoßen. Lesen Sie hier: Droht Europa bald eine neue Flüchtlingswelle aus Libyen?

Libyen-Konflikt: Deutschland, Frankreich und Italien verschärfen ihren Ton

Seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrscht im ölreichen Libyen Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, Haftar wiederum von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos – darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar. Lesen Sie auch: Libyen-Krieg – So wichtig wäre der Frieden für Deutschland

Mit der Erklärung verschärfen nun Deutschland, Frankreich und Italien ihren Ton. In dem am Rande des EU-Sondergipfels veröffentlichten Text heißt es, man rufe alle libyschen Parteien ebenso wie ihre ausländischen Unterstützer dazu auf, unverzüglich die Kampfhandlungen und die militärische Aufrüstung im ganzen Land einzustellen.

Zudem fordere man alle ausländischen Akteure auf, „ihre zunehmende Einmischung zu beenden und das vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo uneingeschränkt einzuhalten“.

(dpa/lhel)

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