AfD

Verbindungen zur HDJ: Muss Kalbitz die Partei verlassen?

Dem Brandenburger AfD-Chef Kalbitz könnte seine Vergangenheit zum Verhängnis werden. Der AfD-Vorstand berät über seine Mitgliedschaft.

Rechtsextremer "Flügel" in der AfD löst sich offenbar auf

Der rechtsextreme "Flügel" in der AfD löst sich offenbar auf. Das geht aus Interviewäußerungen seines Gründers Björn Höcke hervor. Der AfD-Vorstand hatte am Freitag die Auflösung des "Flügels" gefordert, nachdem der Verfassungsschutz diesen als rechtsextrem eingestuft hatte.

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Berlin. Er gilt als das taktische Gehirn des offiziell aufgelösten „Flügels“ und selbst innerhalb der AfD als radikal: Andreas Kalbitz, Chef des Brandenburger Landesverbands und der Potsdamer Landtagsfraktion, enger Verbündeter von Björn Höcke. Jetzt muss er um seine Parteimitgliedschaft bangen: Am Freitag berät der Bundesvorstand der AfD, ob Kalbitz Mitglied bleibt oder nicht.

Hintergrund ist die Vergangenheit des Brandenburger Parteichefs. Der AfD-Vorstand hatte ihn im März aufgefordert, Stellung zu nehmen zu früheren Vereinsmitgliedschaften und Verbindungen in rechtsextreme Kreise.

Kalbitz, der selbst Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist, hatte daraufhin erklärt, es sei „durchaus möglich und wahrscheinlich“, dass er auf einer „Interessenten- oder Kontaktliste“ des inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) stehe. Der Verfassungsschutz geht Medienberichten zufolge davon aus, dass Kalbitz nicht nur Interessent, sondern Mitglied der HDJ war. Die Organisation wurde 2009 verboten, weil sie rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut verbreitete.

Andreas Kalbitz stand an der Spitze des rechtsextremen „Flügels“

Die HDJ steht auf der sogenannten „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD – wer Mitglied in einer der Organisationen auf der Liste war, darf nicht AfD-Mitglied sein. Anders als bei einem Parteiausschlussverfahren, wo die Schiedsgerichte der Partei das letzte Wort haben, kann die Nichtigkeit der Mitgliedschaft laut Satzung mit einfacher Mehrheit vom Bundesvorstand festgestellt werden.

Ob am Freitag bereits eine Entscheidung fällt, ist unklar. Die stellvertretende Parteichefin Alice Weidel hatte vorgeschlagen, erst noch eine juristische Einschätzung einzuholen.

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Der „Flügel“, an dessen Spitze Kalbitz gemeinsam mit Björn Höcke stand, hatte Anfang Mai seine öffentlichen Aktivitäten eingestellt, nachdem er vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft worden war.

Der Brandenburger Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller sprach von einer „Scheinauflösung“. Müller sagte dem RBB, er halte es für denkbar, dass der gesamte AfD-Landesverband Brandenburg wegen seiner „Verflügelung“ zum Verdachtsfall werden könnte. (tma)

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