Abgeordneter

SPD-Politiker Johannes Kahrs legt Mandat nieder

Der SPD-Politiker Johannes Kahrs hört als Abgeordneter auf. Er begründet das damit, dass er nicht als Wehrbeauftragter nominiert wurde.

Johannes Kahrs will nicht weiter Bundestagsabgeordneter sein.

Johannes Kahrs will nicht weiter Bundestagsabgeordneter sein.

Foto: Jürgen Heinrich / imago/Jürgen Heinrich

Berlin. Nach 21 Jahren legt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs sein Bundestagsmandat aus Protest nieder. Kahrs begründete seinen Schritt am Dienstag damit, dass er bei der Nominierung des Bundestags-Wehrbeauftragten von seiner Fraktion nicht berücksichtigt wurde.

Kahrs war bisher haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und auch ein Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises des rechten Flügels der SPD.

Die von ihm bisher sehr viel genutzten Accounts bei Twitter, Facebook und Instagram waren am Dienstag schon nicht mehr erreichbar.

„Als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert“, schrieb Kahrs in einer Erklärung.

Johannes Kahrs legt Mandat nieder – Neuanfang außerhalb der Politik

Fraktionschef Rolf Mützenich habe nun aber die bisherige Fraktionsvize Eva Högl für dieses Amt vorgeschlagen. „Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg“, schrieb dazu Kahrs. Er selbst suche nun aber „außerhalb der Politik einen Neuanfang“.

Kopf ab – heftige Szenen im Bundestag
Kopf ab – heftige Szenen im Bundestag

Högl soll als Wehrbeauftragte den bisherigen Amtsinhaber Klaus-Peter Bartels ablösen. Auch diese Entscheidung ist in der SPD umstritten. Der 56-jährige Kahrs war bisher direkt gewählter SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Mitte.

Der Wehrbeauftragte wird auch als Anwalt der Soldaten und Soldatinnen bezeichnet. Er wird vom Bundestag in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt. Jährlich beschreibt er den Zustand der Streitkräfte und den Stand von Reformen. Außerdem benennt er Defizite in der inneren Führung des Militärs sowie in der Einsatzbereitschaft des Materials.

Kahrs: „Ich wollte einen Neuanfang in der Politik“

Kahrs war in der SPD-Fraktion des Bundestages zwar bisher hauptsächlich für die Haushaltspolitik zuständig, hat als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss aber bereits Erfahrung in Wehrangelegenheiten. Er ist zudem stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Nato und ehrenamtliches Mitglied im Präsidium der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Kahrs war außerdem an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr sowie im Förderkreis Deutsches Heer aktiv.

„Ich wollte einen Neuanfang in der Politik“, schrieb Kahrs in seiner Erklärung. „Da mir die Bundeswehr sehr am Herzen liegt, als Oberst der Reserve, ehemaliges Mitglied im Verteidigungsausschuss oder als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss, hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert.“

(les/dpa)

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