Rechtsextremismus

Polizeieinsatz gegen rechtsextremistischen „Arischen Kreis“

Razzien gegen zwölf Rechtsextremisten am Dienstagmorgen: Die Ermittler sind sich sicher: Der „Arische Kreis“ wollte Straftaten verüben.

Merz erntet Shitstorm für Rechtsextremismus-Äußerung

Friedrich Merz kündigt seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz an - und erntet umgehend Kritik für eine Äußerung zum Rechtsradikalismus. Diesen will Merz offenbar dadurch bekämpfen, indem er Ausländerkriminalität und Grenzschließungen thematisiert.

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Kiel. Polizeieinheiten haben am Dienstagmorgen in mehreren Bundesländern die Wohnungen von zwölf mutmaßlichen Rechtsextremisten durchsucht. Nach Angaben der Ermittler handelte es sich um zwölf Wohnungen in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hessen.

Die Verdächtigen sollen sich im Juli vergangenen Jahres mit weiteren Beteiligten in Bad Segeberg (Schleswig-Holstein) zu der Gruppe „Aryan Circle Germany“ (etwa: „Arischer Kreis Deutschland“) zusammengeschlossen haben. Das teilten die Staatsanwaltschaft Flensburg und das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein mit.

Razzien gegen Rechts – „Aryan Circle“ wollte Straftaten verüben

Ziel der Gruppe war es den Angaben zufolge, „fremdenfeindlich motivierte Körperverletzungen und Sachbeschädigungen sowie Straftaten nach dem Waffengesetz“ zu begehen. Derzeit lägen jedoch keine Erkenntnisse zu geplanten Anschlägen vor, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Flensburg. Die Tatverdächtigen sind im Alter von 19 bis 57 Jahren.

Der Sprecherin der Staatsanwaltschaft zufolge wurden bei den Durchsuchungen Speichermedien in beträchtlicher Menge sichergestellt. Außerdem seien Betäubungsmittel und einige Gegenstände gefunden worden, die unter das Waffengesetz fallen.

Einige der Beschuldigten waren demnach in der Vergangenheit bereits durch Verstöße gegen das Waffengesetz und durch fremdenfeindliche Straftaten aufgefallen. Bei den Durchsuchungen sollen Beweismittel sichergestellt werden, um den Tatvorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung und die Rolle der Beschuldigten innerhalb dieser aufklären zu können.

Rechtsextremisten nach Halle und Hanau wieder im Fokus

Insbesondere durch die Morde von Halle und Hanau sind Rechtsextremisten wieder in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im hessischen Hanau hatte der mutmaßliche Täter Tobias R. im Februar zehn Menschen und sich selbst erschossen.

In Halle in Sachsen-Anhalt hatte der mutmaßliche Täter Stephan B. im vergangenen Oktober vergeblich versucht, in die dortige Synagoge einzudringen. Er erschoss danach zwei Menschen. Nach Auffassung der Ermittler wollte B. aus rechtsextremen Motiven ein Massaker an Juden anrichten.

Elf Tote bei mutmaßlich rassistischem Anschlag in Hanau
Elf Tote bei mutmaßlich rassistischem Anschlag in Hanau

Der jüngste Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz geht von 24.100 Rechtsextremen in Deutschland aus – das ist die in der Geschichte der Bundesrepublik höchste Zahl. Gut die Hälfte davon – 12.700 – gelten als gewaltbereit. So will Innenminister Horst Seehofer (CSU) gegen Rechtsextremismus vorgehen. (afp/max)

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