Rechtspopulismus

AfD: So begründet Verena Hartmann ihren Parteiaustritt

Verena Hartmann verlässt die AfD. Einer der Gründe: Björn Höcke. In einem wütenden Facebook-Post erklärt sie den radikalen Schritt.

5 Fakten zur AfD

Die rechtspopulistische Partei AfD führt die Opposition im Bundestag an. Der Verfassungsschutz führt Teile der Partei als „Verdachtsfälle“. Die wichtigsten Hintergrundfakten zur AfD hier im Video.

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Berlin. Verena Hartmanns Facebook-Titelbild zeigt neuerdings den Bundesadler im Bundestag auf blauem Hintergrund. „Frischer Wind für Deutschland“ möchte die Bundestagsabgeordnete sein, steht auf dem Bild. Kurz bevor sie das Titelbild geändert hat, hatte sie der AfD mitgeteilt, sie wolle Partei und Fraktion verlassen. Der Grund: Sie habe zu viele „Intrigen und Diffamierungen“ in der Partei erlebt.

Damit ist sie die fünfte Abgeordnete, die der Fraktion den Rücken kehrt, weil Gegner des „Flügels“ von Björn Höcke sich zunehmend unter Druck gesetzt fühlen und kaum noch eine Chance auf eine Karriere in der Partei sehen. Künftig besteht die AfD-Fraktion nur noch aus 89 Bundestagsabgeordneten – gestartet ist die Partei mit 94 Abgeordneten.

Die erste Abtrünnige war die frühere AfD-Parteichefin Frauke Petry. Sie hatte ihre Entscheidung bereits am Tag nach der Wahl bekannt. Sie hoffte auf einen Neustart mit der Blauen Partei.

Verena Hartmann folgt mit ihrem Austritt Lars Herrmann

Zuletzt erklärte im vergangenen Dezember Lars Herrmann seinen Austritt. Er war – wie Verena Hartmann – bis zum Einzug in den Bundestag bei der Polizei beschäftigt. Nicht ausgeschlossen ist, dass der schleichende Abgang der Höcke-Gegner in der AfD weiter geht.

Nach seinem Parteiaustritt hatte Herrmann erklärt, er sei wegen Kritik an Höcke aus der Landesgruppe Sachsen im Bundestag ausgeschlossen worden, ohne angehört worden zu sein. „Das war für mich der Zeitpunkt, um zu sagen, dass mich hier nichts mehr hält.

Die abtrünnigen Bundestagsabgeordneten

  • Frauke Petry (Austritt: September 2017)
  • Mario Mieruch (Austritt: 4. Oktober 2017)
  • Uwe Karmann (Austritt Dezember 2018)
  • Lars Herrmann (Austritt Dezember 2019)
  • Verena Hartmann (Austritt Januar 2020)

Auf ihrer Facebook-Seite kritisierte nun Verena Hartmann, der „Flügel mit seinem rechtsextremen Gebaren nach innen und außen hat es bis an die Spitze der Partei geschafft“. Noch vor einem Jahr hätten sich „Politiker an der Spitze ganz klar vom Flügel abgegrenzt und positioniert. Doch nun haben sie aufgegeben“.

Der rechte Flügel sei weder fair noch kämpfe er mit offenem Visier. Durch Intrigen und Diffamierungen lasse er nur zwei Optionen zu: „Unterwerfung oder politische Demontage“. Tatsächlich ist der Flügel fest in der Machtstruktur der Partei verankert, das zeigte sich erst im vergangenen Dezember beim Parteitag in Braunschweig.

Höcke-Anhänger Jens Maier: „Wir machen dich fertig!“

Diese Intrigen hat Hartmann an eigenem Leib erfahren: So geriet sie zu Beginn der Legislaturperiode mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Jens Maier aneinander. Maier ist ein ehemaliger Richter und fühlt sich mit dem „Flügel“ verbunden. In einer Sitzung soll er ihr gedroht haben: „Wir machen dich fertig!“.

Zuvor hatte Hartmann den „Appell der Hundert“ unterzeichnet, in dem Parteimitglieder den „exzessiven Personenkult“ um Höcke kritisierten. In Bezug auf den „Flügel“-Gründer Björn Höcke hieß es zudem in dem Appell: „Die AfD ist und wird keine Björn-Höcke-Partei“.

Hartmann über Merkel: „Ich verfluche den Tag ihrer Geburt“

Hartmann selbst hatte in der Vergangenheit allerdings auch heftig polarisiert. So schrieb sie 2019 in einem Tweet über Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie verfluche „den Tag ihrer Geburt“. Der Grund für diese verachtende Äußerung: Am Frankfurter Hauptbahnhof hatte im Juli 2019 ein Mann einen achtjährigen Jungen und seine Mutter vor einen ICE geschubst. Der Vorfall hatte bundesweit große Bestürzung ausgelöst. Selten habe ein Verbrechen so fassungslos gemacht wie diese hinterhältige Attacke, kommentierte damals unsere Redaktion.

Hartmann unterstellte, der Täter sei ein Migrant und Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik daran schuld, dass er in Deutschland sei. Allerdings stellte sich heraus, dass der Täter gar kein Geflüchteter war und geistig verwirrt. Die öffentlichen Reaktionen waren für Verena Hartmann verheerend. Inzwischen hat Hartmann ihren Twitter-Account gelöscht.