Rüstungsexporte

Rheinmetall und Airbus: Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen

Menschenrechtler haben in Den Haag Klage gegen Rheinmetall und Airbus eingereicht. Sie würden Beihilfe zu Kriegsverbrechen leisten.

Kinder, die aus der Küstenstadt al-Hudaida vertrieben wurden, stehen vor einer notdürftig zusammengezimmerten Unterkunft im Jemen. (Archivbild)

Kinder, die aus der Küstenstadt al-Hudaida vertrieben wurden, stehen vor einer notdürftig zusammengezimmerten Unterkunft im Jemen. (Archivbild)

Foto: Hani Al-Ansi / dpa

Berlin. Eine Gruppe von Menschenrechtsanwälten hat laut einem Bericht Strafanzeige gegen deutsche Unternehmen und Politiker beim Internationalen Strafgerichtshof gestellt.

Der Vorwurf lautet, sie würden Beihilfe zu Kriegsverbrechen leisten, indem sie Waffen an Saudi-Arabien und dessen Verbündete im Jemenkrieg lieferten, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.

Die Vereinten Nationen sprechen von Kriegsverbrechen im Jemen. Seit dem Jahr 2015 geht das Nachbarland Saudi-Arabien dort bei einer militärischen Offensive gegen die Huthi-Milizen vor.

Kriegsverbrechen-Vorwürfe gegen deutschen Rüstungsunternehmen

Die Strafanzeige richtet sich vor allem gegen den deutschen Konzern Rheinmetall, dessen Bomben im Jemenkrieg mutmaßlich zum Einsatz kommen, sowie gegen den Konzern Airbus, der Kampfflugzeuge liefert. Beide Konzerne betonen auf Anfrage, sie hielten sich an Recht und Gesetz, wie die „SZ“ weiter berichtet.

Auch eine Mitschuld der deutschen Regierung solle geprüft werden. „Was die Bundesregierung hier macht, ist das Gegenteil von restriktiver Rüstungspolitik“, kritisiert etwa der Rüstungsexperte Otfried Nassauer gegenüber der Zeitung.

Waffentechnik aus deutscher Produktion spiele im Jemen eine zentrale Rolle, schreibt die „SZ“. Die saudische Luftwaffe setzt Tornados und neuere Eurofighter Typhoon als Kampfjets ein und für deren Betankung in der Luft Airbus-Maschinen vom Typ A330 MRTT. Der Tornado wird zwar nicht mehr hergestellt, aber Airbus liefert offenbar noch immer Ersatzteile. (les)

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