Hauptstadtbrief

Auf der Suche nach dem wuchtigen Zugpferd gegen Donald Trump

Die mögliche Konkurrenten Donald Trumps streiten um den Weg, Basis und Bevölkerung für sich einzunehmen, berichtet Claus Leggewie.

Prof. Dr. Claus Leggewie war von 1989 bis 2007 Professor für Politikwissenschaft in Gießen und von 2007 bis 2017 Direktor des Kulturwissenschaftlichen Insti- tuts Essen. Er ist Mitherausgeber der Blätter für deutsche und internationale Politik.

Wird der Wettbewerb um das Weiße Haus zum Elefantenrennen zwischen Milliardären? Mit dem schwerreichen Michael Bloomberg, mehrfacher New Yorker Bürgermeister, Medienmogul und Börsenguru, hat sich ein weiterer Bewerber gemeldet. Kandidatinnen und Kandidaten haben die Demokraten eher zu viele, in einer Bandbreite, die den Vorwahlkampf wieder zum Haifischbecken machen könnte. 2016 schwächte der harte Zweikampf mit Bernie Sanders die nur knapp obsiegende Hillary Clinton, die dann Donald Trump unterlag. Linker und rechter Flügel der Demokraten haben ganz unterschiedliche Ideen für ein gerechteres und offeneres Amerika.

Ihr Dilemma besteht darin, dass die aktivsten Wahlkämpfer eher nach links neigende Aktivisten jüngeren Alters mit Wohnsitzen an der Ost- und Westküste sind, die in religiös- und sozial-konservativen Kreisen das geringste Ansehen haben und deren Zugpferde (vor allem junge energische Frauen aus den minorities) im Hinterland auf die zähesten Ressentiments stoßen. Konsensfähig sind einzig Mainstreamthemen wie die Bewahrung von „Obamacare“, die Erhöhung der Mindestlöhne und die Reparatur der maroden Infrastruktur. Und: alle(s) besser als Trump. Dazu müssen die Demokraten nichts weniger als die Quadratur des Kreises schaffen: sich einerseits auf einen wuchtigen „Anti-Trump“ einigen, andererseits sozialkonservative Wählergruppen ansprechen und nicht zuletzt die religiöse Grundfärbung der USBevölkerung berücksichtigen.

Der gütige "Onkel" Joe Biden

Am ehesten verspricht das noch ein middle-of-the-road-Kandidat wie der Obama-Vize Joe Biden, der den gütigen Beinamen „Onkel“ verpasst bekommen hat, was nicht nur auf sein fortgeschrittenes Alter von 78 Jahren verweist. Er wäre der älteste US-Präsident der Geschichte. Doch da der amtierende Präsident es in der „Ukraine-Affäre“ geschafft hat, wenn auch auf unredliche Weise, Bidens Ansehen zu beschädigen, tritt der „Zentrist“ Bloomberg an, auch schon 77 Jahre alt, der auch schon als unabhängiger Kandidat gehandelt wurde. Die Senatoren Bernie Sanders und Elizabeth Warren profilieren sich dagegen mit einem prononciert „linken“ Programm, das eine veritable politische Revolution an

kündigt. Das ist nicht zu hoch gegriffen, müssen die Demokraten doch, sollten sie das White House zurückerobern, ihre Sitze im Abgeordnetenhaus noch einmal vermehrt und womöglich auch Senatorenposten gewonnen haben, von 2021 an ein an vielen Stellen anachronistisch und ineffektiv gewordenes System runderneuern. Das verlangen die rule breakers namentlich aus der jungen, aktiven Wählergruppe unter den Millenials und der Generation Z, die liberaler gesonnen sind und radikaler agieren als der Parteiapparat und das ältere Establishment, darunter junge Hispanics und Asiaten.

Auch Staaten wie Maine und Arizona gilt es zu erobern

Also ein Linksruck? Alle Auguren der Wahlforschung raten zur Vorsicht, weil ein Akzent auf linker Identitätspolitik und Umverteilung in großen Städten und an Universitäten ankommen mag, eventuell auch noch im Milieu urbaner Startups, nicht aber bei der weißen, männlichen Unterschicht, die seit den 1980er-Jahren das Gefühl hat, unter die Räder des Freihandels, der Frauenquote und – nicht zuletzt – des sozialen Aufstiegs diverser „Minderheiten“ gekommen zu sein. Gelingt es den Demokraten nicht, an Trump gefallene Staaten wie Wisconsin, Michigan, Ohio und Pennsylvania im Rust Belt zurückzuerobern, dürfte die Wahl erneut verloren gehen.

Man muss eben nicht Harvard und Berkeley, New York und Kalifornien erobern, sondern außer den Staaten an den Großen Seen auch Landstriche wie Maine und Arizona, am besten auch Florida und Georgia. Es geht nicht um Sun Belt versus Rust Belt, sondern um eine inklusive Alternative für ganz Amerika. Weiße blue-collar workers ohne Collegeabschluss sind mit 33 Prozent immer noch die größte Wählergruppe auch der Demokraten. Und die Krise der amerikanischen Demokratie ist

nicht zuletzt eine Folge der langen Krise der US-Wirtschaft, deren Erbschaft von Sozialhilfe abhängige Vollzeitarbeitnehmer, eine ausgewachsene Drogenkrise und die dramatisch rückläufige Lebenserwartung weißer Amerikaner sind – während die Vermögen der oberen Ein-Prozent und die Boni der CEO explodiert und dank Trumps Steuererleichterungen für Superreiche weiter gewachsen sind.

Trumps eigentümliche Identitätspolitik

Also ein Rechtsruck? Das auch nicht. Mit Trumps eigentümlicher Identitätspolitik, die voll auf Rassismus gegen Schwarze und eine altertümliche Geschlechterhierarchie setzt, liegen Fragen von Rasse und Geschlecht ohnehin auf dem Tisch. Wer Trump besiegen will, kann sich weder auf den Mittleren Westen kaprizieren, noch auf die Staaten, in denen Schwarze und Hispanics ohnehin überwiegen. Die Demokraten müssen – so simpel wie schwierig – in allen Bundesstaaten für das gesamte demokratische Spektrum eine inklusive Kampagne führen. Diese hat vor allem drei Grundbotschaften: Schließung der sozialen Kluft, politische Reformen und moralische Erneuerung im Weißen Haus und im Kongress.

Am ehesten dafür zu gewinnen sind weibliche Wähler und die junge Generation, die sich auch in den Vereinigten Staaten repolitisiert hat und jetzt auf einen Green New Deal dringt, eine nachhaltige Infrastruktur in Abkehr von der fossilen Regression des Klimawandel-Leugners Trump. Setzen kann man auch auf Amerikanerinnen und Amerikaner, die aus humanitären Erwägungen wie aus Gründen der Nützlichkeit den einwanderungsfeindlichen Kurs des Weißen Hauses ablehnen, und nicht zuletzt auf Gläubige, die sich von den Trump-gläubigen Führern der religiösen Rechten emanzipieren wollen. Und zu vertrauen ist schließlich darauf, dass es auch in sozialkonservativen Kreisen genug Menschen mit Rückgrat gibt, die bei dem Anschlag der radikalen Rechten auf die amerikanische Demokratie nicht länger zuschauen wollen. Noch halten die Evangelikalen ausgerechnet Trump, dem sündigen, ehebrecherischen und lügnerischen Blasphemiker, zu 90 Prozent die Treue – aber unter Jüngeren sind Absetzbewegungen erkennbar.

Zur Amtsenthebung dürfte es kaum kommen

Wahrscheinlich wird es zu einem Impeachment-Verfahren kommen, doch dank der treuen Mehrheit republikanischer Senatoren kaum zur Amtsenthebung. Das Wahljahr wird schmutzig sein, und von einem angeschlagenen Trump ist eine nicht nur rhetorische Eskalation zu befürchten. Wie er und eine ihm ergebene Partei Wahlen zu manipulieren verstehen, haben sie 2016 und 2018 bewiesen, mit gezielter Desinformation via soziale Medien und mit dem ungenierten Ausschluss solcher Wahlberechtigten, die potenziell den Demokraten zuneigen.

Und die, genau wie 2016, zu Hause bleiben könnten, wenn der Wall Street-affine Bloomberg der Herausforderer würde. Er will erst am Super Tuesday, dem 3. März 2020, in die Vorwahlen einsteigen und wartet ab, wie sich die Konkurrenz bis dahin gelichtet hat. PS: Wer Überraschungen liebt, sollte den 37-jährigen Pete Buttigieg im Auge behalten, den Bürgermeister in South Bend, einer wiederbelebten Autostadt in Indiana, der als Afghanistan-Veteran, bekennender Homosexueller und gläubiger Christ dem amerikanischen Mainstream eine nach links neigende religiöse Alternative bietet.