Bundesumweltministerin

Svenja Schulze gegen Verwässerung von Kohle­kompromiss

Bundesumweltministerin Svenja Schulze fordert „so viel Klimaschutz wie möglich“. Der Kohlekompromiss dürfte nicht verwässert werden.

Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

Foto: Britta Pedersen / dpa

Berlin.  Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat davor gewarnt, den Kohlekompromiss zu verwässern. Die Empfehlungen der Kohlekommission „müssen in allen zentralen Punkten eins zu eins umgesetzt werden“, sagte die SPD-Politikerin unserer Redaktion.

Die Kommission habe Anfang des Jahres einen gesellschaftlichen Kompromiss erreicht. „Das ist in Zeiten der Polarisierung eine Errungenschaft, die die Politik achten sollte.“

Svenja Schulze: Maßstab für alle Maßnahmen ist Klimaschutz

Der Ausstieg aus der Kohle und der Einstieg in neue Technologien gehörten zusammen, forderte Schulze. Für den Klimaschutz und den Aufbau neuer Perspektiven sei es wichtig, dass die Entwicklung kontinuierlich verlaufe.

„Darum brauchen wir über den ganzen Zeitraum bis zum endgültigen Kohleausstieg sukzessive Abschaltungen von Kraftwerksblöcken“, forderte sie. Maßstab für alle Maßnahmen sei, „so viel Klimaschutz wie möglich“ zu erreichen.

Laut Kompromiss soll das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland spätestens 2038 vom Netz gehen. Die betroffenen Regionen sollen zum Ausgleich Milliardenhilfen bekommen. Nach dem für Ende 2022 geplanten Atomausstieg wird Deutschland damit als eines der ersten Industrieländer der Welt fast komplett auf erneuerbare Energien setzen.

2032 solle zudem überprüft werden, ob das Ausstiegsdatum angesichts der Lage und im Einvernehmen mit den Betreibern auf 2035 vorgezogen werden kann. (gau)