Regierungschefin

Kanzlerin im Karriereherbst – Kann Merkel ihr Erbe regeln?

Wer Angela Merkel dieser Tage begleitet, erlebt eine kämpferische Bundeskanzlerin, die mit sich ringt – und sich um ihr Erbe sorgt.

Aufrecht im Ausland: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird bei ihrer Ankunft in Neu-Delhi mit militärischen Ehren begrüßt. International genießt die Regierungschefin hohes Ansehen, daheim wird ihre Führung kritisiert.

Aufrecht im Ausland: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird bei ihrer Ankunft in Neu-Delhi mit militärischen Ehren begrüßt. International genießt die Regierungschefin hohes Ansehen, daheim wird ihre Führung kritisiert.

Foto: Manish Swarup / dpa

Neu Delhi/Berlin. Es ist der Lord-Mountbatton-Raum, in dem sich die Kanzlerin zu den Führungsdebatten in der CDU äußert. „Wir leben in Demokratien, da muss ich auch mit Kritik umgehen“, sagt Angela Merkel auf die Frage, wie sie auf die Diskrepanz reagierte, dass sie in Indien gefeiert werde, während in Deutschland starke Kritik an ihrer Person gebe. Merkel fährt fort: „Ich freue mich, dass ich in Deutschland auch für meine Arbeit sehr viel Unterstützung habe. Und die auch jeden Tag erfahre.“

Mehr gab es bis Dienstag nicht von der Regierungschefin, weder zu den Landtagswahlen in Thüringen , noch zu der CDU-Krise .

Nun ist der Name des Raums nicht unbedingt Programm, Lord Louis Mountbatton war Indiens letzter Vizekönig und monarchistische Verhaltensweisen sind der ostdeutschen Frau im Kanzleramt tatsächlich fremd. Doch wenn man mit Merkel im Ausland unterwegs ist, erlebt man eine Regierungschefin, der international sehr viel Respekt entgegengebracht wird. Respekt, aufgrund ihrer langjährigen internationalen Erfahrung und einer machtbewussten, dennoch empathischen Persönlichkeit.

Röttgen trifft mit der Kritik an der Außenpolitik einen Punkt

Zuhause hält man sich in der CDU in diesen Tagen wahrlich nicht an ein strenges Hofzeremoniell. Ex-Fraktionschef Friedrich Merz warf der Regierung zu Beginn der Woche vor, ein „grottenschlechtes Erscheinungsbild“ zu liefern, gepaart mit dem Vorwurf der Untätigkeit an die Adresse Merkels.

Auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält der Regierung in vielen Politikbereichen eine pure Selbstbeschäftigung vor. Die große Koalition stelle sich im Grunde immer nur die Frage, wie sie im Amt bleiben könne, kritisiert er. Maßstab müsse aber sein, sich den Problemen zu stellen, die die Menschen beunruhigen und auch Europa handlungsfähiger zu machen.

Man stehe vor der historischen Aufgabe, Europa angesichts der Machtverhältnisse in der Welt neu zu positionieren. Die „New York Times“ hatte Röttgen zuvor mit den Worten zitiert, Deutschland sei ein „Totalausfall“. Er könne keine Europapolitik erkennen. Der Außenminister sei ein Ausfall, die Kanzlerin wisse alles, tue aber nichts.

Die Europapolitik ist Merkels Vermächtnis

Nun hat Röttgen, ebenso wie Merz, mit der Kanzlerin eine Rechnung offen: Sie warf ihn 2012 aus ihrer Regierung. Doch während die Kritik von Merz an Merkel abperlt, trifft Röttgens Kritik zumindest einen politisch kritischen Punkt: Merkels Leidenschaft ist die Außen-, aber vor allem die Europapolitik. Sie ist durch und durch Europäerin. Ihr großer Wunsch für das Ende ihrer Amtszeit ist, dass die EU geschlossen in einer Welt auftritt, die zunehmend von dem Zweikampf zwischen den USA und China geprägt wird.

Merkels stetes Ringen um den Multilateralismus, um internationale Absprachen und Abkommen ist die große Erzählung ihrer letzten Amtszeit. Sie wird forciert von einem US-Präsidenten Donald Trump, der im Weißen Haus sitzend genau das Gegenteil beabsichtigt.

Amtsmüde jedenfalls ist Merkel nicht, die Indien-Reise beweist das Gegenteil. Man bekommt eher den Eindruck, dass hier eine Regierungschefin um den Fortbestand der großen Koalition kämpft, aus Sorge um Instabilität im Land und um die deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020, die sie noch erleben will. Auch um Europa nach dem wahrscheinlichen Brexit zu einen.

Ihr ist bewusst, dass es in der Partei durch die Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt ein Machtvakuum gibt. Doch sie zieht andere Schlüsse als ihre Kritiker. Richtig ist: Seit Kramp-Karrenbauer die Führung der CDU von Merkel übernommen hat, hält sich die Kanzlerin in Parteisachen demonstrativ zurück.

AKK und die drohende Eskalation

Eingeweihte sagen, sie befürchte, jede öffentliche Unterstützung für ihre Wunschnachfolgerin könne kontraproduktiv sein. Und außerdem: Die Verantwortung für die CDU hat aus ihrer Sicht natürlich die neue Chefin – Feuerprobe inklusive. Doch was passiert, wenn die Dinge so aus dem Ruder laufen, dass es Merkels politisches Erbe aus ihrer Sicht beschädigen könnte? Lässt sie ihre Vorsicht dann fahren? Es wird jedenfalls wild spekuliert in diesen Berliner Tagen.

Ein Blick zurück: Die Wahlen in Bayern und Hessen gehen im Herbst 2018 für die Union nicht gut aus. In Bayern braucht es eine Koalition, in Hessen gibt es ein sehr deutliches Minus. Merkel fühlt sich in einer Entscheidung bestätigt, die sie bereits im Sommer angedacht haben will, jedoch wahrscheinlich erst an jenem 28. Oktober, dem Tag der Hessen-Wahl, tatsächlich trifft: Den CDU-Vorsitz nach 18 Jahren abzugeben.

• Die Bilderstrecke zeigt die wichtigsten Stationen im Leben von Angela Merkel:

Ein denkwürdiger Montag, in dessen Verlauf Merz wieder aus dem Nichts auf der Bildfläche erscheint und CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsminister Jens Spahn ihren Hut in den Ring werfen. Es folgt ein spannender Auswahlprozess, der im Hamburger Parteitag kulminiert. Merkel, durch Diskussion über ihre Flüchtlingspolitik und die Unionskrise im Sommer durchaus angeschlagen, hält eine Abschiedsrede und wird von der Partei hofiert und gefeiert.

Die erste Rede nach ihr hält damals Aspirantin Kramp-Karrenbauer. Sie profitiert von der Euphorie einer Partei, die sich von ihrer langjährigen Parteivorsitzenden mit Respekt und auch Wehmut verabschiedet. Am Abend strahlt Merkel dann Siegerin „Annegret“ an. Dass von den drei Kandidaten ihre persönliche Favoritin gewonnen hat, daran lässt sie zumindest an diesem Abend keinen Zweifel.

Ein wichtiger CDU-Parteitag

Ein Jahr danach steht nun wieder ein Parteitag an. Und die, die sich in der CDU gut auskennen, sagen: Es wird erneut ein historischer. Und die Protagonisten des jetzigen Machtkampfs, allen voran Kramp-Karrenbauer, wird in Leipzig wieder die Rede ihres Lebens halten müssen.

Ebenso wie ihr damaliger Herausforderer Merz, der in Hamburg 2018 die Rede seines Lebens vergeigt hat. Merz, so hat er es jetzt selbst angekündigt, wird einen neuen rhetorischen Anlauf nehmen, um die großen programmatischen Linien der CDU zu ziehen; um eventuell einen Parteitag in seine Richtung zu drehen und die Frage nach der Führung und/oder der Kanzlerkandidatur zu stellen.

Dass er ein Comeback plant, kann man seit vielen Tagen beobachten. CDU-Vorstandsmitglieder mit Sympathien auf beiden Seiten weisen deshalb daraufhin, wie wichtig die Parteitagsregie in Leipzig sein wird. Ausgerechet Leipzig, wo die CDU 2003 ihre Parteichefin Merkel euphorisch feierte. Leipzig, wo Merkel nicht vom Ende her dachte, sondern alle Zweifel fahren und einen ziemlich radikalen Umbau des Sozialsystems beschließen ließ – der während ihrer Kanzlerschaft allerdings nie kam.

Wird Merkel im Kampf um ihr Erbe vielleicht ein letztes Mal alle überraschen?

Für Merkel ist in Leipzig ein Grußwort vorgesehen

Bislang ist in Leipzig vorgesehen, dass Merkel ein Grußwort spricht. Doch es wird in Parteikreisen auch nicht ausgeschlossen, dass sie – wenn es hart auf hart kommt – in Abläufe eingreift, etwa mit einer programmatischen Zukunftsrede um die Verteilung ihres Erbes mitkämpft.

Freunde wie Kritiker, die man in diesen Tagen spricht, attestieren ihr, dass es ihr gelingen könnte, die CDU nochmal strahlen zu lassen. Es gibt sie, diese Sehnsucht nach der letzten großen Ansage. Und auch wenn Merkel sich zuletzt nicht als diejenige erwiesen hat, die AKK den roten Teppich ins Kanzleramt ausrollt, so hat die persönliche Sympathie der beiden Frauen weiter Bestand.

Wenn AKK die Dramatik dieser Tage durchhält, wäre sie weiterhin die Wunschnachfolgerin. Sollte mit Merz hingegen einer an ihre Stelle treten, der mit seiner Definition des Konservatismus und einer gänzlich anderen Persönlichkeitsstruktur aufwartet, hätte das Ende von Merkels Kanzlerschaft einen fahlen Beigeschmack. Das will sie nicht.