Berlin. Für Tampons, Binden und Menstruationstassen gilt bisher der höhere Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent – was viele Frauen zuletzt auf die Palme brachte. Von „Mehrwertsteuer-Irrsinn“ und „Luxusgut Tampon“ war die Rede, in einer Petition machten sie ihren Unmut deutlich – und waren prompt erfolgreich.
Weil mehr als 50.000 Menschen die Petition unterschrieben, musste sich der zuständige Ausschuss des Bundestages mit dem Anliegen beschäftigen. Nun scheint das Ziel bald erreicht zu sein: Laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz sollen Tampons und Co. bald günstiger werden.
„Tampon-Steuer“: Umsatzsteuer soll auf 7 Prozent sinken
„Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg“, sagte Scholz am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Scholz legte dazu dem Bundestag eine Formulierungshilfe vor. Die Umsatzsteuer auf Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene soll von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden.
„Denn es ist richtig, den ermäßigten Steuersatz anzuwenden“, sagte Scholz. Das müsse jetzt auch zügig passieren. „Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt.“
Die Änderung soll in den Entwurf des Jahressteuergesetzes eingefügt werden, über den der Bundestag aktuell berät. Worum es in der „Tampon-Steuer“-Debatte genau ging.
(dpa/cho)