Kommentar

Premier Boris Johnson riskiert seinen eigenen Kopf

Die britische Königin segnet den Plan von Premier Johnson ab, das Unterhaus in eine Zwangspause zu schicken. Ein riskantes Manöver.

Gegen den Schritt regte sich massiver Widerstand in der Opposition und selbst in den Reihen von Johnsons konservativer Partei.

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Berlin. Das Drama um einen möglichen EU-Austritt der Briten nimmt shakespearesche Ausmaße an. Der Plan von Boris Johnson, den Brexit mit Gewalt durchzuziehen, ist verwegen. Er will das Parlament entmachten, indem er es in der heißen Phase vor dem Brexit in Zwangsurlaub schickt. Die Opposition spricht von „Putsch“, und das klingt nicht einmal übertrieben.

Was Johnson plant, ist durchaus ein Anschlag auf demokratische Grundregeln. Auch wenn die britische Verfassung diese Praxis toleriert, ist es eine historische Missachtung der gewählten Volksvertreter und damit der Wähler.

Dass die Queen dem Antrag der Regierung entsprochen hat, ist weniger überraschend. Der Prozess ist formal in Ordnung, und das Königshaus hält sich aus politischen Grabenkämpfen vornehm heraus. Vielleicht setzt die Queen aber auch darauf, dass Rugby-Freund Johnson sich beim Sturmlauf auf die Brexit-Gegner übernimmt. Vielleicht wird er am Ende selbst umgerissen und der große Verlierer sein.

Boris Johnson ist von anderem Kaliber als seine Vorgängerin Theresa May

Mit der Aktion setzt Johnson jedenfalls alles auf eine Karte und motiviert die Brexit-Gegner maximal. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass es doch noch zu einem Misstrauensvotum gegen den Premier kommt, der erst fünf Wochen im Amt ist. Und die Abstimmung in einem gedemütigten Parlament ist unkalkulierbar und könnte seiner jungen Amtszeit schneller ein Ende bereiten, als ihm lieb ist.

Falls Boris Johnson sich mit seinem Dickschädel aber durchsetzt, hat die EU einen Gegner, der von anderem Kaliber ist als Theresa May, die ihre Taktik öfter wechselte als die bunten Pumps. Dann kommt es zum Showdown, und wenn die Vernunft siegt, würde Johnson in letzter Minute mutmaßlich mehr herausholen als seine glücklose Vorgängerin. Denn auch nach dem irren Johnson-Plan gilt: Ein harter Brexit ist das Schlechteste, was Europa passieren kann.