Chemnitz: Haben sich Rechte 2018 doch zur „Jagd“ verabredet?

Berlin/Chemnitz. Die tödliche Messerattacke in Chemnitz ist genau ein Jahr her – ebenso wie die rechten Krawalle, die sich daran anschlossen. Nun sind neue Details der Ermittlungen bekannt geworden - und die sollen belegen, dass es im August 2018 konkrete Verabredungen zur Gewalt gegen Migranten gekommen sei.

Das belegen Recherchen von „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR. Demnach liegen dem sächsischen Landeskriminalamt (LKA) Handy-Chats rechter Demonstrationsteilnehmer vor, in denen das Wort „Jagd“ fiel. Laut der Recherchen wurden die Nachrichten mehrheitlich vom 26. und 28. August 2018 versendet.

Chats zu Chemnitz-Ausschreitungen – LKA nennt keine Details

Laut des Berichts wurden in den Chats außerdem Formulierungen benutzt, die die Ermittler unter anderem als Prahlerei über eine „angeblich erfolgreiche Jagd auf Ausländer“ deuten.

Nach den rechten Ausschreitungen und Videos war vor einem Jahr eine breite Diskussion darüber entbrannt, ob es „Hetzjagden“ auf Migranten gegeben hatte. Der früheren Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hatte die Authentizität eines Videos zur Verfolgung von Ausländern bezweifelt. Er hatte gesagt, seiner Behörde lägen keine belastbaren Erkenntnisse zu Hetzjagden vor. So begründete Maaßen seine Aussage zum Chemnitz-Video.

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Details zu den Ermittlungen nannte das sächsische LKA nicht. Es handele sich bei dem Zeitungsbericht um die „Zusammenfassung von Ermittlungsergebnissen, welche Bestandteil des Ermittlungsverfahrens sind, das der Generalbundesanwaltschaft zur Bearbeitung vorliegt“. Nur die verfahrensführenden Dienststelle äußere sich zu Bestandteilen des Verfahrens.

Die Auswertungen zum Beispiel der Chats hätten erst nach den Äußerungen Maaßens vorgelegen.

Konsequenzen aus „Hetzjagd“-Debatte: Maaßen verlor Job

Am 26. August 2018 war am Rande des Chemnitzer Stadtfestes ein Deutscher erstochen worden. Die Tat hatte rechte Demonstrationen und rassistische Übergriffe ausgelöst. Der Streit um die Frage, ob es dabei „Hetzjagden“ gegeben habe, wurde auch zur Zerreißprobe für die große Koalition aus Union und SPD - und führte letztlich dazu, dass Maaßen seinen Posten verlor.

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Vergangene Woche wurde ein 24-Jähriger wegen der Messerattacke zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Landgericht Chemnitz sprach den Syrer wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung schuldig. Die Verteidiger legten kurz nach der Urteilsverkündung Rechtsmittel ein. (sdo/dpa)