Bundeswehr

Türkei: Deutscher Soldat gerät mit Justiz in Konflikt

In der Türkei soll ein Bundeswehrsoldat aus Hessen Probleme mit der Justiz bekommen haben. Ihm wird offenbar die Ausreise verwehrt.

Ein Bundeswehrsoldat soll in der Türkei eine wöchentliche Meldepflicht auferlegt bekommen haben. (Symbolbild)

Ein Bundeswehrsoldat soll in der Türkei eine wöchentliche Meldepflicht auferlegt bekommen haben. (Symbolbild)

Foto: Robert Schlesinger / dpa

Istanbul/BerlinWieder ist ein Deutscher offenbar mit der türkischen Justiz in Konflikt geraten: Für einen Bundeswehrsoldat aus Hessen ist in der Türkei aus bislang ungeklärten Gründen eine wöchentliche Meldepflicht, aber keine formelle Ausreisesperre angeordnet worden, berichtet die dpa.

Der Mann soll also auf freiem Fuß sein. Hinweise auf politische Vorwürfe gegen ihn gibt es bisher nicht. Das Auswärtige Amt erklärte lediglich, dass das Generalkonsulat mit dem Betroffenen in Kontakt ist, machte aber unter Hinweis auf die Persönlichkeitsrechte keine weiteren Angaben.

Zuerst hatte die „Oberhessische Presse“ über den Fall berichtet. Demnach handelt es sich um einen 21-jährigen Soldaten von der Division Schnelle Kräfte am Bundeswehrstandort Stadtallendorf, der privat nach Istanbul gereist sei. Der Mann habe keine türkischen Wurzeln.

Türkei: Bundeswehrsoldat festgenommen – Mann aus Hessen in U-Haft

Erst am Mittwoch hatte das AA bestätigt, dass einem 43 Jahre alten Sozialarbeiter aus Bremen seit mehr als drei Wochen die Ausreise nach Deutschland verwehrt wird.

Ihm hatten die Behörden vorgeworfen, als Musiker bei einem Verein aufgetreten zu sein, dem die Türkei Terrorunterstützung vorwirft. Das Regionalmagazin „buten und binnen“ meldete aber, der Mann dürfe kommende Woche ausreisen.

Härter ist die Lage eines 36-jährigen Mannes aus Hessen mit türkischen Wurzeln, der bereits Ende Juli bei der Einreise im türkischen Badeort Antalya festgenommen worden war. Der Deutsche soll in der Türkei wegen Facebook-Posts festgenommen worden sein. Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Mann wegen Fluchtgefahr zunächst in Untersuchungshaft bleiben muss. Die Justiz wirft ihm laut WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ „Terrorpropaganda“ auf Facebook vor.

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Immer wieder Deutsche festgenommen

Im Jahr 2017 hatte eine ganze Serie von Festnahmen deutscher Staatsbürger aus solchen „politischen Gründen“ zu einer schweren Krise zwischen Berlin und Ankara geführt.

Seitdem ist die Mehrzahl der aus diesen Gründen festgesetzten Deutschen freigekommen. Allerdings werden immer wieder Deutsche – vor allem Deutsche mit türkischen Wurzeln – bei der Einreise oder während des Urlaubs festgenommen oder mit einer Ausreisesperre belegt.

Ein Erdbeben hatte am Donnerstag die Türkei erschüttert – dabei gab es mindestens 23 Verletzte im Bezirk Bozkurt. (dpa/les)