Aus dem Roten Rathaus

Setzt Michael Müller zum Dauerlauf an?

Michael Müller kann gerade einige Erfolge vorweisen. Setzt er die Serie fort, oder war das nur ein Zwischenspurt, fragt sich Jens Anker.

Foto: dpa/Montage: BM

Es war fast ein wenig ruhig geworden um den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Schon begannen sich erste mürrische Stimmen in der Partei zu erheben, die sich über das Erscheinungsbild Müllers beschwerten. Zu unsichtbar, zu profillos, zu blass trete der Regierende Bürgermeister in der Öffentlichkeit auf. Im Dauerzerren mit den Koalitionspartnern Grüne und Linke schien sich Müller aufzureiben. Es sah so aus, als ob er in alte Fehler verfalle und sich mit seinen Getreuen im Roten Rathaus verschanzte – so, wie er es vor acht Jahren schon einmal als Landes- und Fraktionschef tat – und am Ende beide Ämter verlor.

Doch es sieht so aus, als ob Müller daraus gelernt hat. Der Regierende Bürgermeister versucht gerade, sich neu zu erfinden. Los ging es mit dem spektakulären Coup, den er zusammen mit Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) landete, als sie Siemens dazu bewegen konnten, den Zukunftscampus an historischer Stelle in der Siemensstadt zu errichten und nicht etwa in München, das auch im Rennen war. 600 Millionen Euro investiert das Unternehmen in den kommenden Jahren nun in Berlin, und es werden viele hochwertige Arbeitsplätze geschaffen.

Als Forschungssenator gelingt Michael Müller der nächste Coup

Danach gelang Müller in seiner Funktion als Forschungssenator der nächste Erfolg: Er konnte den Bund dazu bewegen, zum ersten Mal zusammen mit einer Landesregierung eine Forschungseinrichtung zu fördern. Mit der Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIH) in die Charité macht sich Berlin auf den Weg, eine der führenden Gesundheitsstandorte in Europa zu werden.

Ganz nebenbei ist so eine jährliche Unterstützung von 75 Millionen Euro für das BIH langfristig für die Stadt gesichert. Zum Vergleich der Größenordnungen: Für die Exzellenzinitiative erhalten die Berliner Hochschulen insgesamt nur etwa 50 Millionen pro Jahr.

Müller fordert neues Grundsatzprogramm bei der SPD

Und da er schon einmal dabei war, legte der Regierende Bürgermeister gleich noch nach: Für die derzeit führungslose Bundes-SPD verlangte er ein neues Grundsatzprogramm – um endlich das bei den Sozialdemokraten inzwischen so verhasste Hartz IV, das sie 2005 unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) eingeführt hatten, zu überwinden. Die Zeiten hätten sich geändert, so Müller. Neue Themen wie Wohnen, Energiewende und Altersarmut bestimmten die Agenda, für die die SPD neue Antworten finden müsste.

Zuletzt überrumpelte Müller dann noch seine Genossen und auch den Verkehrsverbund Berlin Brandenburg mit seiner Forderung nach einem 365-Euro-Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr. Was in Wien möglich sei, müsse auch in Berlin möglich sein, sagte Müller. Doch hier schoss er wohl über das Ziel hinaus – alle Beteiligten äußerten sich überwiegend zurückhaltend zum Müllerschen Vorstoß.

Müllers Auftreten erinnert an das Jahr 2014

In der kommenden Woche geht es dann weiter. Müller begibt sich am Dienstag auf Sommertour durch die Berliner Wissenschaftslandschaft. Es geht um Klimawandel und um neue Anwendungen aus der Mathematik. Ende der Woche soll der vorläufige Höhepunkt erfolgen, wenn der Bund die Gewinner der neuen Exzellenzinitiative bekannt gibt – hoffentlich wieder mit Berlin.

Das aktuelle Auftreten Michael Müllers erinnert an das Jahr 2014. Damals ging es um die Frage, wer Klaus Wowereit (SPD) als Regierender Bürgermeister nachfolgen soll. Plötzlich erschien Müller damals mit hochgekrempelten Hemdsärmeln und frischem Lächeln auf der Bühne und ließ die Kontrahenten Raed Saleh und Jan Stöß ziemlich blass aussehen. Müller ging aus dem Dreikampf damals als deutlicher Sieger hervor und beerbte Wowereit. Allerdings erlosch sein Elan damals genauso schnell, wie er gekommen war. Es wird spannend sein zu beobachten, ob er diesmal zum Dauerlauf ansetzt – oder doch nur einen Zwischenspurt einlegt.