Arbeitsminister

Hubertus Heil bietet Union Kompromiss zur Grundrente an

Arbeitsminister Heil geht im Streit um die Grundrente einen Schritt auf die Union zu. Er sei überzeugt vom Gelingen seines Projekts.

Beschreibung anzeigen

Berlin. Im Streit mit der Union um die Grundrente signalisiert Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Kompromissbereitschaft: „Ich bin gern bereit, darüber zu reden, wie man die Grundrente noch zielgenauer hinbekommt“, sagte er unserer Redaktion.

Heil betonte: „Die Grundrente darf aber kein bürokratisches Monstrum werden.“ Er zeigte sich überzeugt, dass die Koalition „eine gute Grundrente hinkriegen“ könne. Zum 1. Januar 2021 solle sie Realität werden.

Grundrente: Für Heil nur ohne Bedürftigkeitsprüfung

Heil warb dafür, möglichst viele Menschen in die Grundrente einzubeziehen. Er bekräftigte noch einmal eine Ablehnung der Bedürftigkeitsprüfung, wie sie im Koalitionsvertrag vorgesehen ist: „Die Grundrente gibt es nicht bedingungslos. Es gibt klare Voraussetzungen: Man muss 35 Jahre gearbeitet haben.“

Auch Zeiten der Kindererziehung und der Pflege von Angehörigen würden mitgezählt. „Wer die Grundrente bekommt, der hat sie sich erworben“, bekräftigte der Arbeitsminister. Gegenwind bekam Heil vor Kurzem auch von den Krankenkassen, die die Grundrente nicht finanzieren wollen.

Interview: Hubertus Heil: „Wir haben in der Koalition viel erreicht“

Die Frage, wie in Deutschland weiter auskömmliche Renten gelingen, wird auf vielfältige Weise diskutiert. Arbeitsminister Heil sprach sich zuletzt etwa für eine Entlastung von Betriebsrentnern aus. Viele Bürger nehmen ihr Schicksal derweil bereits selbst in die Hand: Die Rentenversicherung erhält immer mehr freiwillige Beiträge.

Kurzfristig dürfen sich Rentner aber erst einmal freuen: Zum 1. Juli steigen die Rentenbezüge für 21 Millionen Bürger. Allerdings müssen auch immer mehr Rentner eine Steuererklärung machen: Wie spart man Steuern?

(fmg)