Rechtsstreit

„Gorch Fock“ soll am Freitag zu Wasser gelassen werden

Nach langem Rechtsstreit ist klar: Am Freitag soll der Traditionssegler „Gorch Fock“ ausgedockt werden. Dennoch bleibt viel Ärger.

Bremerhaven am Montag: Die „Gorch Fock" liegt in einem Dock der Bredo-Werft. Am Freitag soll sie wieder zu Wasser gelassen werden.

Bremerhaven am Montag: Die „Gorch Fock" liegt in einem Dock der Bredo-Werft. Am Freitag soll sie wieder zu Wasser gelassen werden.

Foto: Mohssen Assanimoghaddam / dpa

Berlin/Hamburg. Die weiße Bauplane ist weg, das Gerüst abgebaut, der Rumpf grüngrau fundiert, an der Seite prangt der Name: „Gorch Fock“. Nach Jahren im Dock wird das Segelschulschiff – seit November 2015 lag es auf Kiel – am Freitag in Bremerhaven zu Wasser gelassen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht von einer „harten Arbeit“. Sie meint weniger die Schweißer, Tischler, Schlosser und Rohrbauer, sondern die Anwälte. Bis zuletzt wollte die Bredo-Werft den Dreimaster nicht hergeben, so lange offene Rechnungen in Höhe von 10,5 Millionen Euro bestehen.

Bis zum Vorabend wurde verhandelt, gedroht und geklagt. Der Bund ging bis zum Oberlandesgericht Bremen. Dann kam die Einigung. Bredo- Geschäftsführer Dirk Harms: „Wir wollen diesen Rechtsstreit nicht auf dem Rücken der Belegschaft der Elsflether Werft austragen.“ Das Schiff wird ausgedockt, „das ist alles, was zählt“, sagt von der Leyen.

„Es ist gut, dass Einsicht eingekehrt ist. Eine Blockade der Instandsetzung der „Gorch Fock“ schadete letztlich allen Seiten», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. «Der Bund hat stets alle vertraglichen Verpflichtungen vollumfänglich erfüllt. Zusätzliches Geld fließt nach dieser Vereinbarung nicht. Eine gerichtliche Überprüfung der von Bredo behaupteten Ansprüche ist für die Bundeswehr kein Problem.“

Wurde der Staat mit überhöhten Rechnungen abgezockt?

Der Kampf gegen die Korrosion in der „Gorch Fock“ ist entschieden – der gegen Korruption nicht. Die Staatsanwaltschaft in Osnabrück prüft, ob der Staat von der Elsflether Werft mit überhöhten Rechnungen abgezockt wurde; und wo die Steuergelder geblieben sind.

Der Bund hat alle Rechnungen bezahlt, bislang über 70 Millionen Euro. Bei vielen Subunternehmen sind die Gelder nie angekommen. Es gibt gut 100 Gläubiger. Von der Elsflether Werft ist vorerst wenig zu holen; sie ist im Insolvenzverfahren .

Die Reparatur des Seglers, für die anfangs neun Millionen Euro veranschlagt wurden, wird mindestens 135 Millionen Euro kosten.

Aus einer Reparatur war eine Grundsanierung geworden. „Da ist ein Deckel oben drauf. Mehr als 135 Millionen Euro darf es nicht kosten“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), unserer Redaktion.

Ursula von der Leyen in der Kritik

Die Opposition wirft der Ministerin vor, sich zu wenig um die Kostenexplosion gekümmert zu haben. Sie sei „viel zu spät an Bord“ gewesen, kritisiert die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Der Grünen-Politiker Tobias Lindner meint, „das Vertrauen zur Bredo-Werft ist dahin“. Selbst für einen Weiterbau müsse man sich „ein neues Dock suchen“.

Wenn der Segler schwimmfähig wird, wird er entweder zum Museumsschiff oder doch instandgesetzt, hochseetauglich gemacht und in den Dienst gestellt. Darauf hofft die Marine. Sie wünscht der „Gorch Fock“ Wasser unterm Kiel. Den traditionellen Gruß kann man in diesem Fall wörtlich nehmen.

Nach einer Ausdockung sollen Krängungstests vorgenommen werden. Dazu wird das Schiff in Schräglage versetzt. Sollte der völlig neu aufgebaute Rumpf die Tests bestehen, geht das Schiff erneut ins Dock. Eingebaut werden müssen auch noch die Hauptmaschine und die Ruderanlage. Die Masten müssen gesetzt, die Takelage muss angelegt werden.

Zukunft der „Gorch Fock“ bleibt vorerst unklar

Bevor von der Leyen entscheidet, wie es weiter geht, muss sie sicher sein, dass der Termin- und Kostenplan einzuhalten ist. Das ist kaum vorstellbar, ohne eine Einigung der Elsflether Werft mit ihren Gläubigern. Als sie am Montag in Nordenham berieten, konnte Werftvorstand Axel Birk nicht sagen, wann sie auch nur einen Teil ihres Geldes wiedersehen. Seine Vorgänger hatten mehr als 20 Millionen Euro Einnahmen in Nebengeschäfte gesteckt.

Der neuen Führung um Vorstand Birk ist es gelungen, gelöschte E-Mails zu rekonstruieren. Sie liefern Hinweise darauf, wie das Ministerium betrogen wurde. Die Elsflether Werft hatte offenbar überhöhte Rechnungen der Unterauftragnehmer (UAN) bezahlt, danach 15 Prozent der Rechnungssumme zurückverlangt und bekommen, aber wiederum die Gesamtsumme dem Verteidigungsministerium in Rechnung gestellt – das folglich stets 15 Prozent zu viel zahlte.

E-Mails belasten frühere Werftvorrstände

Die ehemaligen Vorstände der Werft, Marcus Reinberg und Klaus Wiechmann, bestreiten die Vorwürfe. Aber die rekonstruierten Mails sprechen eine andere Sprache. So schreibt Klaus Wiechmann am 11. Januar 2018 an Marcus Reinberg: „Hi du! Alles gut? Kannst du bitte prüfen lassen, ob es eine Möglichkeit gibt, mit der wir die 15 % Rechnungskorrektur bei den Unterauftragnehmern aus dem Weg gehen können? Am Ende sind wir durch die erteilten Gutschriften in Höhe von 15 % immer angreifbar, weil wir sie nach der Ausschreibungsordnung an die Marine weitergeben müssten.“

Als Reinberg nachfragt, antwortet Wiechmann am 15. Januar. „Ja, das sind ,unsere’ 15 %...die werden auf Basis einer Gutschrift oder ,Rechnungskorrektur’ an uns erstattet. Es sind immer mündliche Vereinbarungen, aufgrund derer das passiert. Dennoch ist es so, dass wir den erstatteten Betrag eigentlich an die Marine weitergeben müssten.“

Riechmann und Weinberg hatten auch 13 Millionen Euro als Darlehen der Elsflether Werft einer Firma gegeben, die sie gemeinsam gegründet hatten. Das Geld ist in verschiedene Geschäfte investiert worden. Allein rund sieben Millionen Euro wurden in eine Lizenz für eine Goldexploration in der Mongolei gesteckt. Bei einer Vielzahl kleinerer Investments ist die Lage ähnlich kompliziert. Und so sitzt die Werft auf dem Trockenen. Wie die „Gorch Fock“.