Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier – Der letzte Sozi in Bellevue?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Bellevue bald Halbzeit. Was treibt ihn an? Wie würde er auf ein GroKo-Ende reagieren?

Frank-Walter Steinmeier wird parteiübergreifend geschätzt. Seine Amtszeit läuft bis zum Frühjahr 2022. Und dann? Noch mal fünf Jahre?

Frank-Walter Steinmeier wird parteiübergreifend geschätzt. Seine Amtszeit läuft bis zum Frühjahr 2022. Und dann? Noch mal fünf Jahre?

Foto: dpa Picture-Alliance / Britta Pedersen / picture alliance/dpa

Fahrenwalde. Der Bundespräsident muss den Kopf weit in den Nacken legen, um die gefesselte Frau zu sehen, die von der Decke hängt. Drei schnelle Drehungen am dicken Hanfseil und die Artistin winkt dem Staatsoberhaupt lächelnd zu.

Ein Abend in einer Scheune in Fahrenwalde, Vorpommern, nicht weit bis nach Stettin. Auf Schloss Bröllin, das Berliner Künstler nach der Wende kauften und zu einem internationalen Geheimtipp für Performance-, Tanz- und Theater-Kompanien machten, schaut Frank-Walter Steinmeier zum Abschluss seiner Tour „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ durch die deutsche Provinz vorbei.

Er war im Bayerischen Wald, in der Uckermark, in der Lausitz, in der Südwestpfalz, in Nordthüringen und in Ostfriesland. Überall hörte er ähnliche Sorgen und Beschwerden. Abends fährt kein Bus, der nächste Arzt ist weit, die Mieten steigen. Und „die da oben“ in Berlin oder in den Landeshauptstädten kümmerten sich angeblich nur um die Probleme der Städter.

Die Bundesrepublik ist tief gespalten

Die Europawahl unterstrich noch einmal eindrucksvoll, dass etwas in der Republik ins Rutschen geraten könnte. West wählt anders als Ost, Stadt gegen Land, Arm gegen Reich, Alt gegen Jung. Im Westen und in den Metropolen ist der Zeitgeist klima-grün, im Osten protest-blau. Die AfD lag in Sachsen und Brandenburg vorn, in „Meck-Pomm“ kam sie auf Platz zwei.

Die Volksparteien sind unter Druck wie nie zuvor. Hält die große Koalition noch bis Weihnachten? Viele Blicke richten sich auf den ersten Mann im Staate. Steinmeier ist so etwas wie der Vater der GroKo. Er nahm die SPD nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition in die Pflicht, es noch einmal zu versuchen.

Bald wird der Bundespräsident zweieinhalb Jahre im Amt sein. Halbzeit. Was hat er erreicht? Wie steht er zu Neuwahlen?

Steinmeier weiß um die Probleme der Provinz

Bevor Steinmeier in der Scheune der blonden Entfesselungskünstlerin applaudiert, sitzt er mit den Leuten vom Trägerverein zusammen. Die übernahmen das Schloss vor 30 Jahren für 30.000 Euro. Im Winter sitzen sie am Kamin, füllen Förderanträge aus, um Geld für die Reparatur von Dächern und Mauerwerk reinzuholen.

Die AfD, die im Kreistag zweitstärkste Kraft geworden ist, macht den Künstlern Angst. Die Rechtspopulisten wollen Schloss Bröllin den Geldhahn zudrehen. Steinmeier hört aufmerksam zu. Als erzählt wird, die Kneipe auf dem Schloss machten sie nach Lust und Laune auf, füllt sein dröhnendes Lachen das Kaminzimmer aus: „Ihr habt ’ne verlässliche Grundschule, aber keine verlässliche Kneipe!“

Der 63-Jährige wurde selbst als Landei geboren. Brakelsiek im Lipperland, 800 Seelen. Vater Tischler, Mutter Fabrikarbeiterin. Er weiß, was in der Provinz los ist. Im Gespräch mit den Kulturschaffenden prangert Steinmeier ein Auseinanderdriften von Stadt und Land an. Die Elektroroller beherrschten die Titelseiten: „Aus Sicht der ländlichen Regionen ist das ein Luxusproblem.“

Mehr als die Hälfte der Deutschen lebe auf dem Land. Es sei fahrlässig, von abgehängten Räumen zu sprechen. „Abgehängt klingt wie Schicksal, klingt so, als könne man daran nichts ändern.“

Viele Außenminister hofieren ihn noch heute als Chefdiplomaten

Wenn man Steinmeier begleitet, sei es auf seinen vielen Auslandsreisen oder eben hier im tiefsten Vorpommern, spürt man, dass da einer mit sich im Reinen ist. Das liegt auch an seiner Frau. Elke Büdenbender ist eine kluge, empathische Verwaltungsrichterin und Feministin. Für dieses Amt ist sie fast ebenso wertvoll wie er.

Oft bringt sie einen besonderen Blick mit ein, hat andere Zugänge als er. Während der SPD-Kanzlerkandidatur ihres Mannes 2009 fremdelte Büdenbender mit der Öffentlichkeit. Nun schätzt sie ihre Möglichkeiten, etwa benachteiligte Frauen und Kinder zu ermutigen.

Steinmeier war die meiste Zeit seiner Laufbahn rastlos. Nach dem höchsten Amt drängte es ihn nicht mit jeder Faser. Dafür war er zu gerne Chefdiplomat. Ob in Kiew, Athen, Beirut oder Minsk, in vielen Hauptstädten wird er unverändert als natürlicher Ansprechpartner hofiert. Dann blüht er richtig auf.

Ein Sozialdemokrat, der ihn lange kennt, meint, Steinmeier mache in Deutschland als Bundespräsident einen hervorragenden Job. „Aber ich glaube, er ist ein wenig unterfordert.“ Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte Steinmeier zum Staatsoberhaupt gemacht.

Nach einer langen Hängepartie fand die Kanzlerin keinen geeigneten Gegenkandidaten. Einige trauerten Joachim Gauck nach. Sie glaubten, Schröders Mann fürs Grobe, der Architekt der Hartz-Reformen, sei ein zu dröger Nachfolger des pathetischen Pfarrers aus Rostock.

Hätte Steinmeier ein Fortführen der GroKo verhindern müssen?

Die Wahl Steinmeiers erwies sich als guter Griff. Als 2017 nach der Bundestagswahl die Jamaika-Koalition platzte, weil Christian Lindner von der FDP der Frack sauste, saß ein Profi im Schloss, der umsichtig für stabile Verhältnisse sorgte. Steinmeier bearbeitete seine Genossen, es noch einmal mit der großen Koalition zu versuchen.

Jetzt wirkt es fast tragisch, dass ein Sozialdemokrat (formal ruht Steinmeiers Parteimitgliedschaft) mit jene Weiche stellte, die die SPD auf ein totes Gleis gelenkt hat. Hätte Steinmeier es besser wissen und verhindern müssen, dass die GroKo den Niedergang der Volksparteien beschleunigt? Davon will er nichts hören: „Ich habe schlicht und einfach die Verfassungslage erläutert“, sagte er im Rückblick über die Schlossgespräche mit den Parteivorsitzenden.

CDU, CSU und SPD hatten und haben im Bundestag eine komfortable Mehrheit. Dass die GroKo sich in Windeseile selbst demontierte, kann man ihm nicht anlasten. Es war Horst Seehofer, der einen selbstzerstörerischen Streit zwischen CSU und CDU zur Flüchtlingspolitik anzettelte. Danach versagten Kanzlerin Merkel, Seehofer und Andrea Nahles in der Causa Maaßen.

Nach dem Rücktritt von Nahles und dem Absturz bei der Europawahl spricht momentan einiges dafür, dass die gedemütigte SPD auf ihrem Parteitag im Dezember (oder früher) aus der Regierung aussteigen könnte. Was macht Steinmeier dann? Zunächst würde der Ball nicht in Bellevue, sondern im Bundestag liegen. Angela Merkel könnte eine Minderheitsregierung wagen.

Konstruktives Misstrauensvotum, Vertrauensfrage, das Grundgesetz, das gerade 70 Jahre alt geworden ist, hält viel bereit, bevor Steinmeier am Zuge wäre, um das Parlament aufzulösen und eine Neuwahl anzusetzen. Noch einmal würde er sich wohl nicht sperren. Das alles könnte sich bis Mai 2020 hinziehen, danach folgten Koalitionsverhandlungen. Was ein Problem wäre, weil Deutschland am 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

Der Bundespräsident führte den Nationalismus der AfD ad absurdum

Steinmeiers eigene Amtszeit läuft bis zum Frühjahr 2022. Und dann? „Five more years“, noch mal fünf Jahre? Steinmeier wird parteiübergreifend geschätzt. Gewiss ist jedoch gar nichts. Hält das Grünen-Hoch an, schrumpfen die Volksparteien, bleibt die AfD stark, verschiebt das die Gewichte in der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt. Und erstmals eine Frau an der Staatsspitze, wäre das nicht ein überfälliges Signal?

Für Steinmeier spricht, dass er eine Bank ist. Seine Rede zum 9. November, als er im Bundestag an die Ausrufung der Republik vor 100 Jahren und den Untergang der Weimarer Republik erinnerte, war seine bisher stärkste. Dass die AfD die Farben Schwarz-Rot-Gold für sich reklamiert, führte er ad absurdum. Seit dem Hambacher Fest waren es die Farben der Freiheitsbewegung.

„Das allein ist Grund genug, den 9. November 1918 aus dem geschichtspolitischen Abseits zu holen. Wer heute Menschenrechte und Demokratie verächtlich macht, wer alten nationalistischen Hass wieder anfacht, der hat gewiss kein historisches Recht auf Schwarz-Rot-Gold!“

SPD im Niedergang – bleibt nur er als Spitzen-Sozi übrig?

Unermüdlich prangert er „Fake News“ an, die im Netz und im wirklichen Leben den demokratischen Diskurs gefährdeten. Sicher, er könnte noch stärker zuspitzen, um Debatten anzustoßen. In einer erregten Republik muss es kein Fehler sein, nicht jede Youtube-Welle mitzureiten.

Aber auch die Institution Bundespräsident wird sich schneller der Digitalisierung stellen müssen. Seit Kurzem ist Steinmeier bei Instagram. Er hielt die Rede zur Eröffnung der Digitalmesse Republica. Er sollte mehr ausprobieren. Warum nicht ein Klimaschutz-Podcast?

Eine ganze Generation politisiert sich aus Sorge um den Planeten in rasender Klickgeschwindigkeit. Auf diesem Feld blieben von Steinmeier bislang nur Fotos hängen, die ihn in schwarz-gelber Outdoor-Kluft auf den fernen Galapagos-Inseln zeigten. Dort warnte er vor Plastikmüll in den Weltmeeren und dem Aussterben bedrohter Schildkröten.

Im übertragenen Sinne droht genau das der SPD, der Steinmeier seine lange Karriere verdankt. Sollte die Sozialdemokratie nach der nächsten Wahl marginalisiert und nicht mehr Teil der Regierung sein, würde Steinmeier als einziger Spitzen-Sozi übrig bleiben. Als Letzter seiner Art.