Europawahl

Oettinger: „Wir werden Manfred Weber an die Spitze bringen“

Schwinden nach der EU-Wahl die Chancen für Manfred Weber als Kommissionspräsident? Günther Oettinger würde zur Not Macron überstimmen.

Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar für Haushalt und Personal.

Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar für Haushalt und Personal.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich dafür ausgesprochen, den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber notfalls gegen den Willen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron als neuen Kommissionspräsidenten durchzusetzen.

Ein historisch schwaches Ergebnis für die Christdemokraten bei der Europawahl – welche Erklärung haben Sie?

Günther Oettinger: Es ist ein schwaches Ergebnis für die CDU/CSU, aber natürlich ein verheerendes für die SPD. Gewinner sind die Grünen, das sage ich voller Respekt. Damit wird deutlich, dass bei der Europawahl ein Thema im Mittelpunkt stand: Klimaschutz und Umweltschutz. Und da haben die Grünen ein Profil, das ihnen hilft.

Haben die Klima-Aktivistin Greta Thunberg und der YouTuber Rezo den Wahlausgang beeinflusst?

Oettinger: Generell hat die junge Generation in diesem Wahlkampf eine prägende Rolle gespielt – und so auch das Wahlergebnis beeinflusst.

Grüner Höhenflug- So hat das Rezo-Video bei der Europawahl mobilisiert

Schwinden die Chancen des christdemokratischen Spitzenkandidaten Manfred Weber, Nachfolger von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission zu werden?

Oettinger: Die christdemokratische EVP ist stärkste Fraktion im Europäischen Parlament – vor den Sozialisten und Demokraten. Und das Parlament hat mehrfach erklärt, dass nur ein Spitzenkandidat als Kommissionspräsident wählbar ist. Damit kommen viele nicht in Frage. Und der sozialistische Spitzenkandidat Frans Timmermans sollte mal nachschauen, wie Martin Schulz vor fünf Jahren das Wahlergebnis bewertet hat.

Martin Schulz hat als unterlegener sozialistischer Spitzenkandidat noch in der Nacht dem Erstplatzierten Jean-Claude Juncker gratuliert – und ihm seine Unterstützung zugesagt. Das war damals demokratisch logisch und kann heute nicht falsch sein.

Den französischen Präsidenten Emmanuel Macron wird das nicht sonderlich beeindrucken.

Oettinger: Es wäre mit Sicherheit sinnvoll, wenn wir die allererste Reihe Europas – es geht ja um fünf Positionen – mit Frankreich auswählen könnten. Aber Macron hat kein Vetorecht. Ich erinnere daran, dass sich beim letzten Mal der britische Premierminister David Cameron und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gegen Juncker ausgesprochen haben – und trotzdem wurde Juncker Kommissionspräsident. Hier gilt keine Einstimmigkeit.

Also wird Macron überstimmt, wenn er sich gegen Weber stellt?

Oettinger: Wir werden alles tun, um Manfred Weber an die Spitze der EU-Kommission zu bringen. Die EVP ist zwar schwächer als vor fünf Jahren, aber immer noch die stärkste Fraktion.