Europawahl

CDU in Bremen liegt erstmals seit 1946 vor der SPD

In Bremen hat die CDU mit einem Unternehmer als Spitzenkandidaten ein historisches Wahlergebnis erzielt.

CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder.

CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder.

Foto: Alexander Koerner / Getty Images

Bremen.  Genau 20 Anläufe hat die CDU gebraucht. Nun ist es tatsächlich geglückt: Die Christdemokraten sind in Bremen seit 1946 und nach 19 Bürgerschaftswahlen erstmals stärkste Kraft vor der SPD geworden. Die Union kam nach einer landesweiten Hochrechnung des Wahlleiters am Sonntagabend auf 21,9 Prozent. Und das mit einem Quereinsteiger, dem Unternehmer Carsten Meyer-Heder, den vor gut einem Jahr noch niemand kannte.

Aber die Machtfrage an der Weser ist damit noch lange nicht geklärt, denn es zeichneten sich Mehrheiten für verschiedene Koalitionen ab. Vor allem die Grünen könnten das Zünglein an der Waage werden und werden entsprechend hofiert.

Schlechtestes Wahlergebnis seit 1946 für SPD

Nach der Hochrechnung fährt die SPD ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1946 ein. Zulegen können demnach Grüne und Linke. Die AfD schafft es ebenfalls ins Landesparlament, die FDP wohl nur knapp. Die SPD von Bürgermeister Carsten Sieling erhielt laut Hochrechnung lediglich 24,5 Prozent. Zulegen konnten die Grünen, die demnach 22,7 Prozent erhielten. Die Linke kommt laut Hochrechnung auf 7,9 Prozent, die FDP auf 4,7 und die AfD auf 7,7 Prozent.

Für die Bremer SPD ist es eine historische Schlappe, schon 2015 hatten die Sozialdemokraten mit 32,8 Prozent einen Tiefstwert hinnehmen müssen. Die Grünen, die 2015 auf 15,1 Prozent kamen, erzielten hingegen ihr bestes Resultat bei einer Wahl zur Bremer Bürgerschaft. Die Linke erreichte erstmals ein zweistelliges Ergebnis in Bremen (2015: 9,5 Prozent). Auch die rechte Partei Bürger in Wut (2015: 3,2 Prozent) könnte mit 2,5 bis 2,8 Prozent wieder im Landesparlament vertreten sein. Hier käme eine Besonderheit des Bremer Wahlrechts zum Tragen. Um in den Landtag einzuziehen, reicht es, wenn eine Partei in einer der beiden Städte – Bremen und Bremerhaven – die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. Das könnte bei der BIW im Fall von Bremerhaven der Fall sein.

Unklar bliebt zunächst, ob SPD und Grüne zusammen weiter regieren können, beide bilden seit 2007 eine Koalition. Reichen würde es für Rot-Rot-Grün. Die Linke würde in dem Fall erstmals in einem westdeutschen Land in Regierungsverantwortung kommen. Rechnerisch möglich wäre auch eine große Koalition aus CDU und SPD, allerdings hatte Sieling einem Zusammengehen mit der CDU eine Absage erteilt. Sollte die FDP im Landtag vertreten sein, wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP denkbar. Die CDU würde in dem Fall erstmals das Bremer Rathaus erobern.