EU-Thesen

Krumme Gurken, Bürokratie-Monster – EU-Mythen im Faktencheck

Schreibt Brüssel uns wirklich vor, wie krumm eine Gurke sein darf? Wir haben überprüft, welche EU-Mythen stimmen und welche nicht.

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Berlin. Ein Bürokratiemonster, das ohne Not alles regelt, was ihm in die Finger kommt: Bei vielen Menschen hat die EU keinen besonders guten Ruf. Das liegt auch an den zahlreichen Mythen, die sich um Brüssel und seine Institutionen ranken. Was stimmt – und was nicht:


Mythos 1: Die EU will alles regulieren – bis hin zur Krümmung der Gurken

Der Klassiker trägt den Namen 1677/88/EWG. Die sogenannte Gurken-Verordnung, die sich hinter dieser Ziffer verbirgt, ist eines der beliebtesten Beispiele dafür, dass die EU-Gesetzgeber angeblich Spaß daran haben, Nebensächliches zu regeln.

Denn in der Verordnung zur Festsetzung von Qualitätsnormen von in EU-Märkten verkauften Gurken steht nicht nur, dass das Gemüse frisch und frei von Schädlingen sein muss, sondern auch, dass Gurken, die das Prädikat „Extraklasse“ tragen, gerade sein müssen – „maximale Krümmung: 10 mm auf 10 cm Länge der Gurke“.

Hintergrund ist, dass gerade Gurken sich besser verpacken und transportieren lassen. Seit 2009 ist die Verordnung abgeschafft.



Mythos 2: Die EU ist ein Abstellgleis für Politiker

Ein älterer, verdienter Politiker soll in der Heimat nicht mehr mitmischen? Gut, dass es Brüssel gibt. Das Vorurteil von der EU-Politik als Abstellgleis hält sich, auch wenn es überholt ist. Denn der Einfluss der EU-Institutionen und des Parlaments ist gewachsen. Entsprechend haben die Parteien ein Interesse, dort talentierte Vertreter zu haben.

Die aktuelle Riege der Spitzenkandidaten der Bundestagsparteien widerlegt den Mythos vom Club der alten Männer: Sechs von neun, die da antreten, sind unter 50, vier von ihnen sind Frauen.



Mythos 3: Brüssel ist ein Bürokratie-Monster

Die Brüsseler Institutionen haben den Ruf, deutlich mehr Beamte zu beschäftigen als nötig. Tatsächlich ist der Apparat groß: Rund 55.000 Menschen arbeiten nach EU-Angaben für die Institutionen der Union, der Großteil von ihnen – rund 32.000 – für die Kommission.

Damit kommt, bei rund 510 Millionen Unionsbürgern, ein Beamter auf etwa 10.000 Einwohner. Berlin, mit etwa 3,5 Millionen Einwohnern, beschäftigt rund 120.000 Menschen.


Mythos 4: Am Ende zahlt immer Deutschland

Es ist ein beliebter Vorwurf spätestens seit der Finanzkrise: Die EU und einige Mitgliedsländer geben Geld aus, und am Ende muss Deutschland zahlen.

Es stimmt, dass kein anderes Land so viel in die gemeinsame Kasse einzahlt wie Deutschland: Rund 30 Milliarden hat die Bundesrepublik 2018 nach Brüssel geschickt. Das entspricht etwa neun Prozent des Bundesetats im selben Jahr und macht gar ein Fünftel des EU-Budgets aus.

Schaut man auf die Ausgaben pro Kopf, sieht es anders aus: Die Schweden zahlen mit 139 Euro pro Bürger am meisten, Deutschland folgt auf Platz zwei mit 129 Euro pro Person. Umgekehrt fließt EU-Geld in die Bundesrepublik zurück, etwa als Förderung von Landwirtschaftsbetrieben oder in strukturschwache Regionen.

Trotzdem blieben 2018 netto unter dem Strich elf Milliarden Euro stehen, die Berlin nach Brüssel überwiesen hat. Dazu kommt: Deutschland als Exportnation profitiert stark vom Binnenmarkt. 2018 lieferten deutsche Firmen Waren im Wert von 778 Milliarden Euro in den Rest der EU, was die 27 anderen Mitgliedsstaaten zu den wichtigsten Handelspartnern der Bundesrepublik macht.

Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass sich der Binnenmarkt als Einkommensplus auf den Konten von EU-Bürgern niederschlägt, in Deutschland durchschnittlich mit 1046 Euro mehr pro Kopf und Jahr.

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