Brexit

Weber: „Großbritannien soll nicht an Europawahl teilnehmen“

EVP-Kandidat Weber hätte gerne, dass die Briten auf die EU-Wahl verzichten. Angesichts des Brexit sei eine Teilnahme nicht sinnvoll.

Manfred Weber würde gerne nach der Europawahl Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident beerben.

Manfred Weber würde gerne nach der Europawahl Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident beerben.

Foto: Andreas Gebert / Reuters

Berlin. Der Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, hat Großbritannien aufgefordert, auf eine Teilnahme an der Europawahl zu verzichten. „Ein Land, das die EU verlassen will, sollte keinen maßgeblichen Anteil daran haben, die Zukunft der EU zu gestalten“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion.

„Es wäre gut, wenn die britische Politik schnell für Klarheit über den Brexit sorgen würde – und nicht mehr an der Europawahl teilnimmt.“ Weber fügte hinzu: „Es treibt mich um, dass der Europa-Hasser Nigel Farage mit seiner Brexit-Partei in den britischen Umfragen führt. Das ist doch absurd.“

Manfred Weber wirbt um Macrons Unterstützung

Weber unterstrich seine Ambitionen, Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident nachzufolgen, und warb um die Unterstützung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. „Ich habe mir die Ideen von Macron genau angeschaut, etwa zum Schutz der Außengrenzen. Die kann er eher mit den europäischen Christdemokraten umsetzen als mit Sozialdemokraten und Liberalen“, sagte er.

„Wir sind Partner, die Lust auf Reformen in Europa haben. Und wenn am Ende ein gewählter Abgeordneter an der Spitze der Kommission steht, ist das ein starkes Zeichen für mehr Demokratie in der EU.“

Weber: Brüssel braucht mehr Politiker, keine Bürokraten

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei wies Einwände zurück, ihm mangele es an Erfahrung: „Wir haben genug Bürokraten in Brüssel, wir brauchen mehr Politiker. Ich bin seit 15 Jahren Europapolitiker und seit fünf Jahren Fraktionschef. Ich kenne auch die portugiesischen, irischen oder lettischen Themen. Es ist eine gute Vorbereitung für den Job, wenn man die Stimmungslagen in der EU kennt. Es tut Europa gut, wenn endlich Europapolitiker Verantwortung übernehmen.“

Wahlwissen: Welche Aufgaben hat eigentlich das Europaparlament?

Würde Weber sein Ziel erreichen und Kommissionspräsident werden, wäre ein zentrales EU-Amt in deutscher Hand. Schon jetzt gibt es Kritik an einer angeblichen Übermacht: Doch wie stark ist Deutschland wirklich in der EU?

Um Kommissionspräsident werden zu können, müsste Webers Partei bei der Europawahl die Mehrheit erringen. 2014 war der den europäischen Christdemokraten (EVP) das gelungen: So schnitten die Parteien bei der Europawahl 2014 ab.

Mit einem besseren Abschneiden als bei der letzten Wahl dürfen offenbar die Rechtspopulisten rechnen. Laut einer Studie will bei der Europawahl jeder Zehnte rechts wählen. (gau,ck)