Berlin. An diesem Sonntag findet in Deutschland die Europawahl statt. Insgesamt stehen 42 Parteien zur Wahl. Wir zeigen, welche das sind und welche Spitzenkandidaten für sie antreten. Während die SPD und die Union mit Katarina Barley und Manfred Weber zwei bekannte Gesichter zu ihren Spitzenkandidaten gemacht hat, sind die Gesichter bei den anderen Parteien wesentlich unbekannter. Wir geben einen Überblick.
Alle fünf Jahre wieder wird das Europaparlament neu sortiert. Wahltermin für die Europawahl 2019 in Deutschland ist der 26. Mai. Dann haben die Bürger zum neunten Mal das Recht, die Europaabgeordneten zu bestimmen. 96 werden es diesmal wieder sein – wie schon bei der Europawahl 2014. Doch wer genau steht eigentlich zur Wahl?
Europawahl 2019: Welche Parteien stehen zur Wahl?
Dafür haben die Parteien sogenannte Listenwahlvorschläge eingereicht. Welche Kandidaten davon es dann ins Europäische Parlament schaffen, hängt davon ab, wie weit oben sie auf der Liste stehen und wie viele Stimmen ihre Partei erhält – je mehr Stimmen, desto größer die Wahrscheinlichkeit, Europaabgeordneter zu werden. Über die aktuellen Entwicklungen zur Europawahl berichten wir im Newsblog.
In Deutschland kann man diese Parteien und politischen Vereinigungen wählen:
Bereits im EU-Parlament vertreten:
• Christliche Demokratische Union Deutschland (CDU)
• Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU)
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• Bündnis 90/Die Grünen Deutschland (Grüne)
• Die Linke
• Alternative für Deutschland (AfD)
• Freie Demokratische Partei (FDP)
• Bundesvereinigung Freie Wähler
• Die Piraten
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
• NPD
• Familien-Partei Deutschlands
• Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
• Die Partei
Bisher nicht im EU-Parlament vertreten:
• Der dritte Weg (III. Weg)
• Bayernpartei (BP)
• Bündnis Grundeinkommen (BGE)
• Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
• Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
• Demokratie Direkt! (Die Direkte!)
• Femistische Partei Die Frauen (Die Frauen)
• Die Grauen – für alle Generationen (Die Grauen)
• Partei der Humanisten (Die Humanisten)
• Demokratie in Europa – DiEM25
• Die Rechte – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (Die Rechte)
• Die Violetten
• Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
• Europäische Partei Liebe (EPL)
• Partei für Gesundheitsforschung
• Graue Panther
• Liberal-Konservative Reformer (LKR)
• Menschliche Welt
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
• Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
• Ökologische Linke (ÖkoLinX)
• Partei für die Tiere Deutschland
• Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
• Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
• Aktion Partei für Tierschutz – Das Original (Tierschutz hier!)
• Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• Volt Deutschland
Die Spitzenkandidaten der bereits im Europaparlament vertretenen Parteien:
• CDU und CSU: Manfred Weber
• SPD: Katarina Barley und Udo Bullmann
• Grüne: Ska Keller und Sven Giegold
• Linke: Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel
• AfD: Jörg Meuthen
• FDP: Nicola Beer
• Freie Wähler: Ulrike Müller
• Die Piraten: Patrick Breyer
• Die Tierschutzpartei: Martin Buschmann, Robert Gabel und Patricia Kopietz
• NPD: Udo Voigt
• Familien-Partei: Helmut Geuking
• ÖDP: Klaus Buchner
• Die Partei: Martin Sonneborn und Nico Semsrott
Regierungsmitglieder dürfen nicht ins Europaparlament
Wer als Abgeordneter ins Europaparlament einzieht, kann nicht gleichzeitig Mitglied einer nationalen Regierung sein. Ebenso wenig dürfen die Gewählten politische oder verwaltende Ämter in EU-Institutionen bekleiden. Weiterhin möglich ist es hingegen, Abgeordneter in einem nationalen Parlament zu sein.
Da die Briten doch an der Europawahl teilnehmen, würden die Labour-Abgeordneten die Fraktion der Sozialdemokraten stärken – und einen Deutschen möglicherweise zum großen Verlierer des vertagten Brexit machen.
• Wissen: Europawahl 2019: Kann man per Briefwahl oder online wählen? Und auch wichtig: Wie funktioniert eigentlich der Stimmzettel zur Europawahl 2019.
Welchen Einfluss das EU-Parlament hat, wurde in letzter Zeit häufiger deutlich. So stimmte es Ende März dafür, dass die Zeitumstellung 2021 abgeschafft werden soll. Ebenfalls mit Spannung erwartet worden war die Abstimmung des Europaparlaments über die umstrittene Urheberrechtsreform.
Die Wahlen haben Einfluss auf die ganze Europäische Union. Der EU-Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker erklärt im Exklusiv-Interview zu Abschied, welche Themen für Europa wichtig sind – von Brexit bis Grenzkontrollen. (cho)