Bundestagsvizepräsident

Neuer AfD-Kandidat fällt bei Wahl zum Bundestagsvize durch

Die AfD hat den dritten Kandidaten für den Posten als Bundestagsvizepräsidenten präsentiert. So ist die Wahl dieses Mal ausgegangen.

Gerold Otten wurde von der AfD als Bundestagsvizepräsidgent vorgeschlagen. Mariana Harder-Kühnel war zuvor als Kandidatin der Partei gescheitert.

Gerold Otten wurde von der AfD als Bundestagsvizepräsidgent vorgeschlagen. Mariana Harder-Kühnel war zuvor als Kandidatin der Partei gescheitert.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Gerold Otten von der AfD sollte nach dem Wunsch der Partei am Donnerstag zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt werden. Doch der Ausgang der Wahl ist so wie bei den Vorgängerkandidaten der AfD: Otten ist bei der Abstimmung durchgefallen.

Der 63 Jahre alte Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern erhielt am Donnerstag in einer geheimen Abstimmung nicht die notwendige Mehrheit. Für den früheren Kampfpiloten stimmten 210 der Abgeordneten. Gegen den AfD-Kandidaten votierten 393 Abgeordnete. 31 Parlamentarier enthielten sich.

Damit konnte bereits der dritte Kandidat der rechtspopulistischen Partei nicht die erforderliche Mehrheit im Bundestag erlangen. Es sind jedoch noch zwei weitere Wahlgänge möglich. Otten sagte nach der Abstimmung: „Ich nehme das nicht persönlich, denn das ist nicht gegen mich gerichtet, sondern gegen die Partei.“ Er appellierte an die Abgeordneten der anderen Fraktionen, „in sich zu gehen“. Wer für ihn stimme, lege dadurch kein Bekenntnis zur AfD ab, „sondern ein Bekenntnis zur Geschäftsordnung des Bundestages“.

Vor Otten waren bereits die Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel gescheitert.

Bundestagsvizepräsident: Vor Gerold Otten waren Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel durchgefallen

Glaser war in drei Wahlgängen durchgefallen. Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe. Die AfD-Kandidatin fiel als Bundestagsvize erneut durch.

Abgeordnete anderer Fraktionen, die sich gegen die Familienpolitikerin aussprachen, begründeten ihre Ablehnung mit Positionen anderer AfD-Politiker wie Björn Höcke vom rechtsnationalen Flügel der Partei. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach erklärte beispielsweise: „Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache.“

Nicht nur für Posten im Bundestag, auch um Posten innerhalb der AfD gibt es aktuell Spekulationen. Wer kommt, wenn AfD-Chef Alexander gauland geht? Doch die Partei hat Probleme an allen Enden: Affären und Mauscheleien: Die AfD steckt in der Krise. Und dann war da noch ein denkwürdiger Auftritt eines AfD-Mitgliedes in einer Talkshow: Markus Lanz: Die Killerfette und der renitente AfD-Poltiker. (dpa/ac)