EU-Parlament

Umfrage zur Europawahl: Rechte könnten Sitzanzahl verdoppeln

Ab dem 23. Mai wird ein neues EU-Parlament gewählt. Volksparteien könnten dabei Stimmen verlieren. Rechtspopulisten wären Profiteure.

Darum ist die Europawahl so wichtig: Drei Dinge, die man wissen muss

Europawahl 2019: Drei Dinge, die man wissen muss.

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Berlin.  Einer Umfrage zufolge könnten rechte Parteien bei der Europawahl deutlich profitieren. Die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) wäre wohl einer der größten Profiteure.

Nach einer von „Bild“ am Samstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa in Kooperation mit weiteren Umfrageinstituten in sechs europäischen Ländern werden die Parteienverbände der Konservativen und Sozialdemokraten bei der Wahl am 23. und 26. Mai deutlich verlieren. Neben der rechten ENF werden nur die Liberalen als Gewinner gesehen. Deren Fraktion Alde kann demnach mit 101 statt bislang 68 Sitzen rechnen.

Die ENF, in der unter anderem die FPÖ aus Österreich, die Lega aus Italien und Rassemblement National aus Frankreich vertreten sind, kann den Umfragen zufolge ihre Mandatszahl auf 67 von 37 verbessern. In drei der sechs Länder, in denen Umfragen zur Europa-Wahl erhoben wurden, sind rechte Parteien die stärkste Kraft.

In Frankreich ist es der Rassemblement National von Marine Le Pen mit 23 Prozent, in Italien die Lega mit 33,4 Prozent und in Polen die europakritische Pis mit 42 Prozent. Die FPÖ wird der Umfrage zufolge in Österreich bei der Wahl mit 24 Prozent auf Platz drei landen.

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Die konservative

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EVP

, zu der auch CDU und CSU gehören, muss demnach mit dem Verlust von 43 Sitzen auf 174 Mandate rechnen, die sozialdemokratische S&D-Fraktion verliert noch stärker, und zwar 45 Sitze auf nunmehr 141. Damit haben diese beiden Fraktionen anders als vor fünf Jahren keine Mehrheit mehr, um etwa den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber zum Chef der EU-Kommission wählen zu können.

Die Fraktion der Grünen dürfte demnach um acht Sitze auf 44 Mandate schrumpfen, die rechtskonservative und europakritische ECR-Fraktion um 24 auf 51 Sitze. Die Linken (GUE) verlieren der Umfrage zufolge einen Sitz auf 51 Mandate, die Rechtspopulisten der EFDD gewinnen einen Sitz auf 42 hinzu.

In Deutschland liegen CDU/CSU derzeit bei der Europawahl-Umfrage mit 29 Prozent klar vorne und damit nur knapp unter dem Ergebnis von 2014 von 30,0 Prozent. Die SPD bricht als zweitstärkste Partei mit 16 nach 27,3 Prozent aber stark ein. Die Grünen verbessern sich auf 15 nach 10,7 Prozent. Auch die AfD legt zu auf 12 (7,1) Prozent, die Linke auf neun (7,4) Prozent.

Die Umfragen wurden in Deutschland und Österreich von Insa, in Italien vom Meinungsforschungsinstitut SWG, in Spanien von SigmaDos, in Frankreich von Ifop und in Polen von IBRIS erhoben.

Die Europawahl hat im übrigen auch Einfluss auf einen Austrittstermin Großbritanniens aus der EU. Es geht bei den diskutierten Termin auch darum, ob Großbritannien vor dem Brexit noch an der Wahl teilnimmt oder nicht. Im Interview mit unsere Redaktion sagt EU-Parlamentspräsident Tajani: Der Brexit kommt spätestens Anfang Juli. (rtr/ac)