Terrorismus

Seehofer fordert genaue Prüfung von IS-Rückkehrern

Innenminister Seehofer stellt Bedingungen für die Rückkehr deutscher IS-Kämpfer. Vor einer Einreise müsse die Identität geklärt sein.

Bundesinneminister Horst Seehofer will die Identität von deutschen IS-Kämpfern vor einer Wiedereinreise prüfen lassen.

Bundesinneminister Horst Seehofer will die Identität von deutschen IS-Kämpfern vor einer Wiedereinreise prüfen lassen.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Bundesinnenminister Horst Seehofer will Rückkehrer des Islamischen Staates (IS) nur unter klaren Bedingungen zurück nach Deutschland einreisen lassen. Deutsche IS-Kämpfer und ihre Familien dürften nur dann wieder einreisen, wenn ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist und sie kein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko darstellen.

„Im Interesse der Sicherheit unseres Landes muss die Bundesregierung für die Rückkehr von ehemaligen IS-Kämpfern, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, Bedingungen setzen“, sagte der CSU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“. Jeder Einzelfall müsse vor Ort geprüft werden.

Aufnahme von Straftätern verhindern

Schon vor der Rückkehr müsse es Klarheit über jede Personalie und Strafverfolgungsansprüche anderer Staaten geben. Der Innenminister will damit verhindern, dass IS-Rückkehrer, die unter dem Verdacht von schweren Straftaten stehen, in Deutschland Zuflucht finden.

„Ich möchte keine gefährlichen Leute aufnehmen, wenn wir nicht die Sicherheit gewährleisten können, dass wir sie hier zum Beispiel wieder in Haft nehmen können, weil sie mit einem Haftbefehl gesucht werden“, sagte Seehofer der „Süddeutschen Zeitung“.

Hunderte Deutsche zogen für den IS in den Krieg

Der US-Präsident Donald Trump hatte europäische Staaten dazu aufgefordert, IS-Kämpfer aufzunehmen, die in Syrien von US-Truppen gefangen genommen worden sind. Hunderte Deutsche sollen für den IS in den Krieg gezogen sein.

Weil sie nicht in den dortigen Gefängnissen bleiben können, verhandelt die Bundesregierung darüber, wie und unter welchen Bedingungen Deutschland IS-Kämpfer aufnehmen kann. (rtr/tan)