Koalitionsvertrag ohne Zukunft: Gabriel rät SPD, die GroKo zu verlassen

Berlin.  Sollte die SPD die Große Koalition mit der CDU/CSU verlassen? Immer wieder fordern Sozialdemokraten, die Regierung platzen zu lassen. Jetzt schließt sich ein weiteres prominentes SPD-Mitglied dieser Forderung an: der frühere SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.

Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe schreibt, müsse laut Gabriel die SPD prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist.“ Er selbst hat darauf eine Antwort: „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“

Bisher galt Gabriel als Befürworter der Großen Koalition. Gabriel übernahm selbst drei Ministerposten in einem schwarz-roten Bündnis auf Bundesebene:

• Von 2005 bis 2009 als Umweltminister
• von 2013 bis 2017 als Wirtschaftsminister
• von Januar 2017 bis März 2018 als Außenminister

Nun schlägt Gabriel, der nach wie vor Bundestagsabgeordneter ist, andere Töne an. „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen“, sagte Gabriel dem „Spiegel“.

Spätestens am Ende des Jahres wird in der Regierung ein Zwischenfazit, die im Koalitionsvertrag festgehaltene sogenannte Revisionsklause, gezogen. Sollte die SPD die Große Koalition platzen lassen, wäre das wohl der günstigste Zeitpunkt. Zu den Regierungskritikern zählen insbesondere große Teile der SPD-Jugendorganisation Jusos um deren Vorsitzenden Kevin Kühnert.

Gabriel wendet sich an die jüngeren Sozialdemokraten

Gerade an die jüngeren Sozialdemokraten appelliert Gabriel, „das Schicksal der SPD in die Hand“ zu nehmen. „Sie müssen jetzt die Partei führen, Verantwortung übernehmen und nicht auf Erlösung durch irgendwelche Heilsbringer hoffen“, sagte der frühere SPD-Chef.

Zuletzt hatte Gabriel die ohnehin schon angeschlagene Partei-Chefin Andrea Nahles angegriffen. Das warf die Frage auf, ob er selbst zurück in eine Führungsposition in der SPD wolle. Gabriel verneint das, er denke über Ämter und Positionen „mit Sicherheit nicht nach“. Die Gerüchte bezeichnete Gabriel als „Projektionen, in denen sich die Unzufriedenheit mit dem aktuellen Zustand der SPD abbildet“. (tki)