Brüssel

Dieselgipfel platzt – Andreas Scheuer erklärt die Absage

Der Bundesverkehrsminister hat keine Zeit für einen Diesel-Gipfel in Brüssel. Nun wird er abgesagt – 13 andere Länder sind betroffen.

Andreas Scheuer an diesem Mittwoch im Gespräch mit Angela Merkel. Für die Bundeskanzlerin hat er Zeit – einen Diesel-Gipfel am nächsten Mittwoch musste er absagen.

Andreas Scheuer an diesem Mittwoch im Gespräch mit Angela Merkel. Für die Bundeskanzlerin hat er Zeit – einen Diesel-Gipfel am nächsten Mittwoch musste er absagen.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Berlin.  Das Thema ist von fortwährender Brisanz – ein für kommende Woche geplanter Diesel-Gipfel in Brüssel ist jedoch gerade geplatzt. Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat abgesagt. Die Erklärung. Terminprobleme.

Das erklärte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska dem „Handelsblatt“ am Mittwoch. Sie informierte die 13 eingeladenen EU-Staaten über die Absage des für den 27. November geplanten Ministertreffens. Es sei „sinnlos“, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska.

Am Donnerstag erklärte Andreas Scheuer in einem Video, warum es nicht zu dem Treffen in Brüssel gekommen sei. Die Kommissarin habe vor Monaten zu einer Veranstaltung über Diesel und Mobilität geladen. Ebenfalls schon vor Monaten habe er aber gesagt, dass dieser Termin für ihn nicht möglich sei.

YouTube: Andreas Scheuer zum Diesel-Gipfel in Brüssel

Scheuer führte die laufende Sitzungswoche im Bundestag und den Empfang des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten an. „Wir können uns gern weiter über Diesel unterhalten in Europa – nur zu einem anderen Zeitpunkt.“, sagte der CSU-Politiker weiter.

Diskussion auf hochrangiger Ebene war geplant

Die Kommissarin Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über die Lehren aus der Diesel-Affäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln.

In Deutschland wird derzeit unter anderem darüber diskutiert, inwiefern Dieselfahrzeuge auf er Straße kontrolliert werden können. Zudem geht es um Hürden für Diesel-Fahrverbote.

Mehrere Mitgliedsländer der EU haben bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennermotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt. Das Treffen soll demnach jetzt auf Ebene nationaler Fachexperten stattfinden. (ses/dpa)

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