U-Boote

Marine kritisiert Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes

Hat der Bund der Steuerzahler alte Informationen genutzt? Ein Beispiel im Schwarzbuch der Steuerverschwendung ärgert die Marine sehr.

Bedingt einsatzfähig? Der Steuerzahlerbund hatte die Anschaffung von sechs U-Booten kritisiert – keins sei nutzbar. Die Marine wehrt sich, betont: Die Informationen sind überholt.

Bedingt einsatzfähig? Der Steuerzahlerbund hatte die Anschaffung von sechs U-Booten kritisiert – keins sei nutzbar. Die Marine wehrt sich, betont: Die Informationen sind überholt.

Foto: Daniel Reinhardt / dpa

Berlin.  Jedes Jahr veröffentlicht der Bund der Steuerzahler sein Schwarzbuch – und listet darin auf, wo Steuergelder verschwendet wurden. Am Dienstag ist die 2018er Auflage vorgestellt worden. Darin findet sich auch ein Teil über die Anschaffung von sechs U-Booten für drei Milliarden seitens der Bundeswehr. Laut Steuerzahlerbund sei leider keins davon im Einsatz.

Die Marine hat dem Bund nun vorgeworfen, über die Einsatzfähigkeit falsche Angaben gemacht zu haben. „Drei von sechs U-Booten der Deutschen Marine können derzeit zur See fahren“, sagte der Sprecher des Inspekteurs der Marine, Kapitän zur See, Johannes Dumrese, am Mittwoch in Rostock.

Zwei U-Boote seien einsatzbereit

Einsatzbereit sind laut Verteidigungsministerium zwei U-Boote. „Im nächsten Jahr werden voraussichtlich vier U-Boote zur Verfügung stehen“, sagte Dumrese. „Dies ist der Normalfall, weil der Betrieb der U-Boote einen Turnus aus Werftliegezeit, Einsatzausbildung und Einsatz erfordert.“

Im Schwarzbuch sind allerlei obskure Investitionen verzeichnet. So etwa ein Krankenwagen für Wolfe in der Region Hannover, der es auf beeindruckende Null Einsätze bringt. Die endlose Geschichte „Bonner Beethovenhalle“ ist genauso kritisiert worden wie die „grünen Zimmer“ in Frankfurt.

Informationen waren überholt

Bei den U-Booten seien die Informationen schlicht und ergreifend überholt. Es sei sehr irritierend, wenn der Bund der Steuerzahler für sein Schwarzbuch auf einen neun Monate alten Sachstand zurückgreife, kritisierte Dumrese.

Im Oktober 2017 hätten tatsächlich alle sechs U-Boote in der Werft oder im Marinestützpunkt auf ihre Instandsetzung gewartet. Dies habe unter anderem an mangelnden Ersatzteilen und fehlenden Werftkapazitäten gelegen.

Inzwischen sei die Beschaffung eines Ersatzteilpaketes für alle U-Boote eingeleitet worden. Ein Instandsetzungsrahmenvertrag mit der Industrie führe außerdem zu einer besseren Planbarkeit der Werftliegezeiten. „Beides zusammen erhöht ganz offensichtlich die Verfügbarkeit der U-Boote für die Marine“, erläutert der Sprecher des Inspekteurs. (ses/dpa)