Angela Merkel: Grüne wollen Kanzlerin erneut im Bundestag befragen

Berlin.  Die Grünen wollen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag erneut die Fragen der Parlamentarier beantwortet, wie es die Koalitionsfraktionen angekündigt haben. Im Sommer hatten die SPD- und Unionsfraktion angekündigt, dass sich die Kanzlerin künftig dreimal im Jahr den Abgeordneten stellt.

Bis jetzt sei nicht einmal ein zweiter Termin bekannt, kritisierte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann. „Ich erwarte, dass sich Frau Merkel noch vor Ende des Jahres erneut den Fragen der Abgeordneten stellt – zu Dieselfahrverboten, dem Steuerskandal Cum-Ex, zum Pflegenotstand und vielen weiteren drängenden Fragen.“

Merkel beantwortete im Juni Fragen

Zudem sei auch die geplante Reform der sogenannten Regierungsbefragung „im Selbstbeschäftigungs-Chaos der schwarz-roten Koalition erstmal auf der Strecke“ geblieben, sagte Haßelmann. Dabei sollten sich Minister oder Staatssekretäre zu aktuellen Themen den Fragen der Abgeordneten stellen.

Sie sehe es kritisch, dass Union und SPD vorschlügen, dass pro Regierungsbefragung künftig mindestens ein Regierungsmitglied teilnimmt und die Reihenfolge der Ressorts festgelegt wird. „Nach unserer Auffassung müsste schon jetzt grundsätzlich die gesamte Bundesregierung bei der Befragung anwesend sein“, sagte sie.

Zudem könnten keine aktuellen Themen mit den Fachministern besprochen werden, wenn die Reihenfolge ihrer Auftritte Monate im Voraus festgelegt werde. Zudem sei es „überfällig“, dass das Parlament das Thema bestimme – derzeit legt die Regierung das Thema fest.

Merkel hatte im Juni erstmals Fragen in der Regierungsbefragung beantwortet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hatte damals auf Twitter geschrieben, „dreimal im Jahr ist vereinbart“. Sein Kollege Carsten Schneider von der SPD wollte die Kanzlerin „gern auch häufiger“ im Bundestag sehen. Merkel selbst hatte nach der Befragung gesagt: „So schade wie es ist, es ist halt zu Ende. Ich komm’ ja wieder.“ (les/dpa)