SPD-Chefin

Nahles: Wer meint, es besser zu können, soll sich melden

In der SPD gibt es Rufe nach einem Wechsel an der Parteispitze, an der Andrea Nahles steht. Die Parteichefin geht nun in die Offensive.

Andrea Nahles (SPD) meldet sich gegen ihre Kritiker zu Wort.

Andrea Nahles (SPD) meldet sich gegen ihre Kritiker zu Wort.

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Berlin.  Andrea Nahles ist in ihrer eigenen Partei, der SPD, nicht unumstritten, geht aber in die Offensive. In der „Süddeutschen Zeitung“ sagt Nahles zu Rücktrittsforderungen an sie: „wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden“.

Sie führe die Partei mit all ihrer „Kraft, Leidenschaft und Zuversicht“, sagte Nahles zudem. Das schlechte Abschneiden bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hatte den Druck auf Nahles erhöht. Nach den Wahlen hatte sie beide Male tiefgründige Analysen angekündigt.

Am Sonntag und Montag will die Parteiführung auf einer Klausurtagung in Berlin nach Wegen zu einem Neustart suchen. In der Partei waren in den vergangenen Wochen auch Stimmen laut geworden, die den Verbleib der SPD in der

Nahles will an großer Koalition festhalten
Nahles will an großer Koalition festhalten

infrage stellten.

Stegner für Ende von Hartz IV

Nahles' Stellvertreter Ralf Stegner brachte den Ausstieg der SPD aus der Regierung ins Spiel. „Wenn die Koalition nicht drastisch und rasch Arbeit und Erscheinungsbild ändert, kann und wird sie nicht länger Bestand haben“, heißt es in einem Zehn-Punkte-Papier, das Stegners im Internet veröffentlich und laut „Spiegel“ mit führenden Vertretern des linken Parteiflügels abgesprochen hat.

„Wir dürfen es in keinster Weise mehr dulden, dass die Union die Umsetzung von vereinbarten Punkten untergräbt, blockiert oder verschleppt – auch nicht zähneknirschend.“ Stegner forderte ein ganz neues Sozialstaatskonzept: „Hartz IV hat ausgedient. Eine Mini-Reform Nummer 137 ist keine Option.“

SPD-Rebellen fordern Rücktritt der Parteispitze
SPD-Rebellen fordern Rücktritt der Parteispitze

Nahles will bei der Klausurtagung den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen – und damit früher als geplant über ihre Zukunft und die der Koalition zu entscheiden. Unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert hatte für ein Vorziehen plädiert.

Die schleswig-holsteinische SPD votierte auf einem Landesparteitag am Samstag in Kiel dafür, einen Sonder-Parteitag einzuberufen. Die SPD-Chefin will aber am bisherigen Fahrplan festhalten. Nahles sagte, sie wolle, dass die Partei in strittigen Fragen Klarheit finde. „Wir brauchen die Zeit bis ins nächste Jahr, wenn wir es richtig machen wollen. Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn.“ (dpa/ac)

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